Hegglin Peter · Ständerat · 2021-12-13

Wortprotokoll

Hier schlagen wir Ihnen vor, die Differenz mit dem Nationalrat zu bereinigen. Wie ich einleitend gesagt habe, ist uns der Nationalrat beim Voranschlag gefolgt, hat unsere Aufstockung von 5,6 Millionen Franken angenommen und auf seine ursprünglich vorgesehene Aufstockung von 11,2 Millionen Franken verzichtet.

Der Nationalrat schlägt jetzt aber vor, diese Aufstockung von 5,6 Millionen Franken auch im Finanzplan fortzuschreiben; Sie sehen das auf Seite D3 und Seite D4 der Fahne. Sie können dort auch sehen, dass die fortgeschriebene Erhöhung in einzelnen Bereichen minim ist. Zum Beispiel ist es bei "Dekarbonisierung der Industrie" eine Aufstockung von 200[NB]000 Franken. Wenn Sie das in Bezug zum ganzen Voranschlag setzen, sehen Sie, dass das eine sehr kleine Summe ist. Der Bundesrat hat uns gesagt, dass davon auszugehen sei, dass er in Bezug auf den Finanzplanhorizont Beträge beantragen werde, die wesentlich höher als die jetzt vom Nationalrat festgeschriebenen sein würden. Wenn wir das also jetzt auch entsprechend festschreiben, ist, wie gesagt, davon auszugehen, dass im übernächsten Jahr und in den folgenden Jahren wahrscheinlich mehr Mittel gebraucht werden.

Deshalb empfiehlt Ihnen Ihre Kommission mit 6 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung, dem Nationalrat zu folgen und die Differenz auszuräumen.