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Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2002-11-26

Forster-Vannini Erika · Ständerat · St. Gallen · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2002-11-26

Wortprotokoll

Wir haben uns ja dafür entschieden, die Wiederaufarbeitung unter strengen Bedingungen zuzulassen. Zusätzlich beantragt Ihnen die Kommission mit 9 zu 3 Stimmen, dem Moratorium zuzustimmen. Sie können sowohl eine Wiederaufarbeitung unter strengen Bedingungen zulassen als auch ein Moratorium einführen. Mit anderen Worten: Die Wiederaufarbeitung soll für 10 Jahre ab dem 1. Juli 2006 verboten werden, und die Frist kann noch einmal um 10 Jahre verlängert werden.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen.