AB 293920

Wortprotokoll

Hier geht es um eine sehr komplizierte Bestimmung. Sie umfasst Artikel 51a, dann auch Artikel 52d Absatz 3 Buchstabe b und Absatz 4 Buchstabe a sowie Artikel 54ater. Einfach gesagt: Die Kommission hat hier eine Inkonsistenz zwischen dem VAG und der AVO aufgedeckt. Es geht um die sogenannten Tier-2-Instrumente, die inkonsistent reguliert wurden. Die Kommission schlägt Ihnen die hier formulierte Korrektur vor. Der Bundesrat hat sich diesen Anträgen angeschlossen, hat sich aber vorbehalten, für die Nationalratsdebatte - wir schaffen ja eine Differenz - noch Formulierungs-Adjustierungen anzubringen. Es gibt keine Minderheit. Der Entscheid der Kommission war einstimmig.