Kutter Philipp · Nationalrat · 2021-12-16

Wortprotokoll

Es gibt viele Gründe, um Velo zu fahren und um das Velofahren zu unterstützen. Velofahren ist gesund, es macht Spass, und es ist eine umweltschonende Form der Mobilität. Das Velo ist auch ein sehr effizientes Verkehrsmittel, vor allem im Nahverkehr. Man braucht keinen Parkplatz oder nur einen sehr kleinen und steht nie im Stau. Dafür braucht es allerdings eine gute Veloweginfrastruktur. Die Schweiz hat hier noch grosses Potenzial. Das hat verschiedene Gründe, und nicht alle sind politischer Natur oder leicht aus der Welt zu schaffen. So geht es in der Schweiz im Gegensatz zu den vielzitierten Niederlanden halt schon etwas bergauf und bergab. Vor allem das Bergauffahren ist anstrengend und darum nicht unbedingt eine gute Voraussetzung für das Velofahren.

Nichtsdestotrotz sind auch wir von der Mitte-Fraktion der Meinung, dass die Schweiz bei der Förderung des Velofahrens noch grosses Potenzial hat. Mit diesem Veloweggesetz schalten wir einen Gang höher und treten in die Pedale. Die Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP wird auf das Veloweggesetz eintreten und steht dem Gesetz grundsätzlich positiv gegenüber, dies aus folgenden Gründen:

1.[NB]Ich denke, bezüglich der Umweltbetrachtung wichtig ist, dass sich die Stimmberechtigten und alle Stände mit einem Ja-Anteil von 73,6 Prozent zum Bundesbeschluss über die Velowege klar dafür ausgesprochen haben, dass der Bund die Kantone bei den Velowegen unterstützt. Das war ein starkes Signal und ein Entscheid, den wir auch als Parlament respektieren sollten.

2.[NB]Wir brauchen gute und sichere Velowege. Da hat die Schweiz zweifellos noch Potenzial. Velowege müssen nicht nur sicher sein, sie müssen vor allem auch durchgehend und zusammenhängend sein. Uns fehlt in der Schweiz ein echtes Velowegnetz. Natürlich gibt es schon Velowege im ganzen Land, doch es fehlt uns ein echtes Netz. Ich bin der Meinung und überzeugt, dass wir mit dieser Vorlage dieses Netz zu knüpfen beginnen.

3.[NB]Auch in das Bild gehört, dass ein gutes und sicheres Velowegnetz dabei hilft, den Verkehr zu entflechten und die Mobilität besser zu bewältigen. Auto-, Velo- und Fussverkehr kommen sich weniger in die Quere, wenn es ein gutes Velowegnetz gibt. Dieses Gesetz ist also auch im Sinn der anderen Verkehrsteilnehmenden.

4.[NB]Ein attraktives Velowegnetz leistet einen Beitrag gegen den Klimawandel. Im Nahverkehr im Speziellen und im Pendlerverkehr können gute Velowege dazu beitragen, dass ein Teil der Pendlerinnen und Pendler auf das Velo umsteigt.

Die Vorlage, die der Bundesrat uns präsentiert, ist aus Sicht der Mitte-Fraktion eine sinnvolle und angemessene Umsetzung. Die Vorlage bringt wichtige Impulse. Sie verpflichtet die Kantone, Velowegnetze in ausreichender Qualität zu planen und umzusetzen. Gleichzeitig lässt der Bundesrat den Kantonen einen gewissen Spielraum. Das halten wir für den richtigen Ansatz.

Noch ein Wort zu den Details: Die Vorlage war ja zuerst im Ständerat. Wir erachten den Beschluss des Ständerates als taugliche Grundlage für die weitere Diskussion und werden grundsätzlich dieser Linie folgen. Auf Einzelheiten und Ausnahmen kommen wir in der Detailberatung zu sprechen.