Trede Aline · Nationalrat · 2021-12-16

Wortprotokoll

Ich werde mich dieser Effizienz anschliessen und in dem Fall nur zu meiner Minderheit sprechen. Sie betrifft Artikel 19 des Veloweggesetzes.

Ich möchte mit meiner Minderheit, dass wir vorwärtsmachen, dass es schneller geht, und das nicht nur, weil ich eine ungeduldige Person bin. Das wurde mir schon oft vorgeworfen, und das stimmt auch, aber die Dringlichkeit ist ganz klar gegeben. Wir haben es heute Morgen bereits gehört: Die neusten Verkehrsszenarien, die gerade vor etwa zwei Wochen publiziert wurden, gehen alle davon aus, dass die Zunahme des motorisierten Individualverkehrs viel geringer ausfällt, als es die Szenarien vorsahen, die vor ein paar Jahren berechnet wurden. Wir werden dort also eine viel geringere Zunahme haben. Und gerade gestern wurde eine gross angelegte Studie publiziert, die zeigt, dass ein guter Klimaschutz das Portemonnaie, aber auch die Gesundheit wirklich schützt. Es ist also möglich, einen Klimaschutz zu haben, der weniger kostet und die Menschen gesünder macht.

In dieser Studie sind im Mobilitätsbereich ganz klar der Velo- und der Fussverkehr hervorgehoben. Es ist auch festgehalten, dass der grosse Nachteil die zu geringe Sicherheit ist. Das Risiko eines Unfalls hindert Personen eigentlich daran, wirklich das Velo zu nehmen. Genau für diesen Fall können wir mit einer guten Planung, mit einer schnellen Planung eben helfen, dass die Sicherheit verbessert wird.

Wir haben es mehrfach gehört: Das Velo ist das Fortbewegungsmittel der Zukunft. Es ist leise, es ist umweltfreundlich, es ist platzsparend, und es ist gesund. Wenn wir das auch in Bezug auf unsere Gesellschaft anschauen, sind das doch vier sehr, sehr gute Aspekte, die wirklich einen Fortschritt bringen würden. Deshalb möchte ich, dass die Pläne nicht innert fünf Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes erstellt werden, sondern innert drei Jahren. Und bei Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe b möchte ich, dass die Pläne innert zehn Jahren umgesetzt werden, nicht innert zwanzig. Denn wenn wir doch schon wissen, dass die heutigen Verkehrsszenarien nicht gleich sind wie die, die wir vor zehn Jahren gemacht haben, wer will dann wissen, was in zwanzig Jahren sein wird? Was wir aber wissen, ist, dass das Velo jetzt wirklich gefördert werden muss, dass wir die Sicherheit verbessern und deshalb auch mit der Planung vorwärtsmachen müssen. Diese Dringlichkeit ist wirklich gegeben.

Ich bitte Sie, dem Antrag meiner Minderheit zuzustimmen.