Jositsch Daniel · Ständerat · 2022-03-01

Wortprotokoll

Ich wollte mich eigentlich nicht dazu äussern. Doch aufgrund dessen, was ich jetzt gehört habe, ist es, glaube ich, schon notwendig, hier auch noch etwas zu sagen.

Wir sind uns alle darüber im Klaren, dass eine schreckliche Situation in Europa eingetreten ist, die einmalig ist seit dem Ersten Weltkrieg. Es ist bis zu einem gewissen Grad natürlich, dass das jetzt aktuell auf der Prioritätenliste schlagartig nach oben geschossen ist. Aber ich möchte Sie doch bitten, das jetzt nicht auszunützen, um gewissermassen eine grundsätzliche Verteidigungsdebatte auszulösen. Ich stehe weiss Gott nicht im Verdacht, gegen die Landesverteidigung und gegen die Armee zu sein. Doch es gibt nun einmal auch andere Probleme auf dieser Welt, die gleichzeitig auftreten und die wir nicht vernachlässigen dürfen.

Wenn Sie, Frau Gmür-Schönenberger - bei aller Sympathie und mit Verlaub -, behaupten, dass das Klima- und Umweltproblem ein "Veloständerproblem" sei, muss ich Ihnen sagen, dass Sie die Prioritäten doch nicht ganz verstanden haben. Klima- und Umweltfragen stehen nach wie vor auch im Vordergrund. So hat ein grosser Teil der Bevölkerung dies auch zum Ausdruck gebracht. Deshalb bin ich der Meinung, dass dies jetzt weiss Gott nichts ist, das uns irgendwo in der Landesverteidigung in Rückstand bringen würde. Es würde auch kein Problem darstellen, wenn wir diese drei Prinzipien, die relativ harmlos sind und die - wie selbst Herr Kuprecht gesagt hat - Selbstverständlichkeiten beinhalten, noch in einen Aktionsplan aufnehmen würden. Es wird uns, glaube ich, auch gut anstehen, das Zeichen gegen aussen zu geben, dass wir durchaus in der Lage sind, verschiedene Aspekte zu berücksichtigen: einerseits die Landesverteidigung, zu der ich, wie gesagt, stehe, und andererseits auch der Umwelt- und Naturschutz, zu dem ich und, wie ich glaube, auch wir alle stehen.

Deshalb möchte ich Sie bitten - insbesondere, weil auch der Bundesrat Zustimmung signalisiert -, diese Motion anzunehmen.