AB 296343

Wortprotokoll

Ich habe Sie schon beim Eintreten darauf hingewiesen, dass der Nationalrat das nicht beraten hat. In der Differenzbereinigung noch 100 Millionen Franken unterzubringen, über die der Nationalrat nicht diskutiert hat, ist vielleicht nicht so die Art, wie Sie sonst miteinander umgehen. Es pressiert ja nicht. Ich habe gesagt, dass wir noch einmal mit einem Nachtrag von gut 300 Millionen Franken für normale Impfstoffe kommen. Das ist vom Bundesrat noch nicht behandelt, auch diese Beträge nicht. Im Budget finden Sie dann noch einmal 400 Millionen Franken für Impfungen für das nächste Jahr. Wie wir mit Impfstoffen umgehen, wäre dann meiner Meinung nach eine Gesamtdiskussion wert. Mitte des Jahres haben Sie auch noch einen etwas besseren Eindruck dessen, was passiert ist und was passieren könnte. In diesem Sinne tun Sie wahrscheinlich dem Nationalrat keinen Gefallen, wenn Sie diesen Vorentscheid treffen. Grundsätzlich kommen wir mit diesen Beträgen, aber mit dem Nachtragskredit für eine andere Position.

Ich würde Ihnen abraten, das heute schon zu machen. Sie verlieren damit nichts, sondern gewinnen eher durch mehr Klarheit.