Amherd Viola · Bundesrat · 2022-03-09

Wortprotokoll

Es gibt ja bereits eine vielfältige Zusammenarbeit der Armee mit ausländischen Streitkräften insbesondere aus den Nachbarländern. In der Ausbildung - beispielsweise im Bereich Cyber, aber auch bei anderen Themen - haben wir bereits eine gute Zusammenarbeit. Auch mit der Nato gibt es eine Zusammenarbeit im Rahmen des Programms "Partnership for Peace". Dort sind wir aktiv, und auch in diesem Zusammenhang können wir sowohl an Übungen als auch an der Ausbildung teilnehmen. Diese Zusammenarbeit ist sehr wichtig, damit man gegenseitig die Strukturen kennt, damit man sich versteht.

Ich weise darauf hin, dass das Kommando Spezialkräfte bei der Ausreise von Schweizern aus Afghanistan tätig war und jetzt auch wieder die Schweizer Botschaft in der Ukraine unterstützt hat. Das hat gut funktioniert, weil die Schweiz beispielsweise in Afghanistan schon eine gute Zusammenarbeit mit Deutschland hat. Darauf konnte man auch zählen, und davon konnten wir natürlich auch profitieren. Da hat man sich gegenseitig geholfen, das ist sehr wichtig. Deshalb bleibt diese Zusammenarbeit natürlich weiterhin ein wichtiges Thema für uns.

Im letzten Herbst wurde ich im Zusammenhang mit dem Projekt "Permanent Structured Cooperation" (Pesco), der europäischen Zusammenarbeit im Bereich Rüstung, nach Brüssel eingeladen. Dort können jetzt nicht assoziierte Länder auch mitmachen. Deshalb war ich vor Ort und habe mich dort mit der deutschen Verteidigungsministerin und mit anderen Verteidigungsministern und -ministerinnen ausgetauscht. Wir beabsichtigen, bei ausgewählten Pesco-Projekten, die für die Schweiz interessant sind, mitzumachen.