Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2002-12-03

Wortprotokoll

Ich versuche, dem Wunsch Ihres Präsidenten zu entsprechen, und fasse mich ganz kurz. Ich möchte darauf hinweisen, dass beim VBS ursprünglich 4,85 Milliarden Franken an Ausgaben eingestellt waren. Durch die gezielten Kürzungen des Bundesrates plus die Kreditsperre ergaben sich zusätzliche Kürzungen von 48 Millionen Franken. Sie können der Fahne entnehmen, dass sich die Kommission in weiser Voraussicht der mutmasslichen Mehrheitsentscheide des Nationalrates in einigen Positionen dem Nationalrat bzw. damals der nationalrätlichen Kommission anschliessen konnte, was ein zusätzliches Kürzungsausmass von 16,5 Millionen Franken ergibt, wenn ich richtig gerechnet habe. Der Einzelantrag von Kollege Brändli lag der Kommission nicht vor; darüber werden wir noch diskutieren.

Im Übrigen kann ich Ihnen beantragen, den einstimmig gefassten Beschlüssen unserer Kommission zuzustimmen; dasselbe gilt auch für die Nachtragskredite.