AB 29881
Brändli Christoffel · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2002-12-03
Wortprotokoll
Wir werden in den ersten zwei Februarwochen 2003 in St. Moritz - gutes Wetter vorausgesetzt, was ja um diese Zeit meist der Fall ist - phantastische Skiweltmeisterschaften erleben. Es ist der grösste aller Sportanlässe, die je in der Schweiz stattgefunden haben, und es ist ein Anlass, der wesentlich dazu beitragen kann, das Image der Schweiz international aufzuwerten. Vor allem geht von einer derartigen Veranstaltung auch eine wichtige Werbewirkung für das Wintersport- und Tourismusland Schweiz aus.
Das Budget dieses Anlasses übersteigt 80 Millionen Franken. Es wird neben sponsoring- und anlassbezogenen Beträgen von der Gemeinde St. Moritz mit rund 28 Millionen, vom Kanton Graubünden mit 4 Millionen und von der Region mit 4 Millionen Franken finanziert. Wir haben nach eingehender Prüfung eine Defizitgarantie des Bundes in der bescheidenen Höhe von 2,5 Millionen Franken beantragt.
Dazu folgende Anmerkungen: Im Nachgang zur ersten, abgelehnten Vorlage in Graubünden über einen kantonalen Kredit von 7 Millionen Franken führte alt Bundesrat Ogi in diesem Saal Folgendes aus: "Es ist undenkbar, dass wir die Skiweltmeisterschaften zurückgeben. Deshalb wäre alles zu prüfen, bis und mit Sonderbotschaft. Das Skiland Schweiz könnte es sich nicht leisten zu sagen, es könne aus finanziellen Gründen - beispielsweise wegen 3 Millionen Franken - im Engadin keine Skiweltmeisterschaften durchführen" (AB 2000 S 649). Der Betrag von 3 Millionen Franken ist in Relation zur Defizitgarantie von 1987 für Crans-Montana zu sehen. Damals hat der Bund eine Defizitgarantie von 2 Millionen gesprochen. [PAGE 1122]
Im Einvernehmen mit dem VBS wurde am 21. August 2002 ein Gesuch um eine Defizitgarantie in der Höhe von 2,5 Millionen Franken eingereicht, nachdem der Kanton Graubünden und die Region die verlangten Kreditzusagen beschlossen haben. Zu meiner grossen Überraschung wurden aber nur 1,5 Millionen Franken ins Budget 2003 aufgenommen. Rückfragen haben ergeben, dass die restliche Million durch einen Übertrag von nicht ausgeschöpften Krediten bei "Jugend+Sport" geleistet werden soll. Leider mussten wir gestern erfahren, dass Experten des Finanzdepartementes festgehalten haben, dass es technisch nicht möglich sei, diese Übertragung vorzunehmen. Ich habe mir natürlich auch Gedanken darüber gemacht, ob ich gleichzeitig mit meinem Antrag eine Kompensationen anbieten müsste, wenn ich eine Anpassung beim Budget verlange. Ich dachte zum Beispiel an Präsenz Schweiz oder an die Expo.02, aber es wäre wahrscheinlich nicht gut herausgekommen, wenn ich gesagt hätte, man solle diese Million bei der Expo kompensieren, denn wenn mein Antrag abgelehnt würde, würden die Medien titeln: "Lieber Expo als Ski-WM", und das ist sicher nicht die Auffassung dieses Rates.
Also bleibt es bei der vom VBS angebotenen Kompensation, und ich meine, wir müssen einen Weg finden, damit dieser Kredit nicht aus technischen Gründen abgelehnt wird. Man kann das in diesem Budgetverfahren oder in einem Nachtragskreditverfahren machen, wo dann auch die Finanzkommission - ich stehe dazu - die Frage der Kompensation eingehend prüfen kann. Ich spreche mich selbstverständlich auch dafür aus, dass diese Million gemäss Angebot des VBS kompensiert werden kann.
Es muss unser Ziel sein, Grossanlässe zu nutzen, um ein positives Image unseres Landes zu vermitteln. Ich möchte darauf hinweisen, dass uns Österreich im Fall von St. Anton dies vorgemacht hat: Das Land Vorarlberg und der Bund haben einen Beitrag von 17 Millionen Franken gesprochen, die Infrastrukturinvestitionen beliefen sich auf rund 200 Millionen Franken.
So viel erwarten wir nicht. Wir erwarten aber, dass nicht unter den Betrag gegangen wird, der beispielsweise für Crans-Montana gesprochen wurde. Ich habe auch zur Kenntnis genommen, dass gemäss Botschaft bei der unsäglichen Berner Olympia-Kandidatur vorgesehen war, bis auf einen Betrag von 76,3 Millionen Franken zu gehen. Es scheint mir deshalb, dass wir hier unterschiedliche Massstäbe ansetzen, je nachdem, ob etwas im Osten des Landes oder eben in der Region hier stattfindet.
Ich bitte Sie, diesen bescheidenen Antrag, der allen Abmachungen entspricht, zuzustimmen, damit die Ski-WM 2003 in St. Moritz nicht nur ein bündnerischer Anlass wird, sondern effektiv das, was es sein soll, nämlich ein schweizerischer Anlass, der auch von der schweizerischen Bevölkerung getragen wird.