Jenny This · Ständerat · 2002-12-03

Wortprotokoll

Das Votum von Herrn Lauri veranlasst mich jetzt doch noch, zwei, drei Sachen richtig zu stellen. Man hat zwar angetönt, dass man nichts beschönigen wolle. Aber gerade das machen wir jetzt. Es sei entscheidend, sagt Herr Lauri, dass wir nichts ausgegeben haben, das wir nicht haben. Natürlich haben wir nichts ausgegeben, es sind offene Handwerkerrechnungen. Er hat gesagt, der Betrieb gehe Konkurs, wenn wir diesen Kredit nicht sprächen. Was ist denn das anderes, als wenn das Geld schon ausgegeben ist? Es würde die Falschen treffen, es würde jene treffen, die Arbeit geleistet haben. Wenn wir diesen Kredit nicht sprechen, warten Unternehmungen und Handwerker auf ihr Geld. Das ist entscheidend; das Geld wurde mit Aufträgen bereits ausgegeben.

Es wird auch damit argumentiert, dass man die Ausgaben im Griff habe, nicht aber die Einnahmen. Haben Sie schon eine Bilanz gesehen, die sich nicht aus Ausgaben und Einnahmen zusammensetzt? Es gibt kein Unternehmen, das eine solche Bilanz präsentieren kann; die Bilanz ist immer abhängig von Einnahmen und Ausgaben. Die Einnahmen gehören eben auch in die Berechnungen.

Wir haben ursprünglich 130 Millionen Franken für die Expo gesprochen. Jetzt reden wir von rund einer Milliarde Franken. Ich habe das Desaster schon in der Expo-Debatte im [PAGE 1125] Herbst 1999 kommen sehen. Aber die Kritiker wurden geächtet - das sind die ewigen Pessimisten! -, obwohl man dort noch einiges hätte in die Wege leiten können. Man wird nun - da höre ich Herrn Bundespräsident Villiger jetzt schon - von einer schönen und exklusiven Expo sprechen. Sie war auch schön, tatsächlich - aber hoffentlich auch! Wenn Sie mir eine Milliarde geben, dann bringe ich auch etwas fertig, das Ihnen gefallen wird. (Heiterkeit) Davon kann man wirklich ausgehen.

Wir beschliessen über den Budgetweg weitere 80 Millionen Franken. Diese Kröte - ich habe dieses Bild von Peter Bieri -, müssen wir wieder schlucken. Ich hoffe, dass wir daraus die Lehren für die Zukunft ziehen. Die Frage stellt sich: Hätten wir diesen Kredit - vor 1999, als wir 130 Millionen Franken gesprochen haben - ebenfalls gesprochen, im Bewusstsein, dass uns die Expo eine Milliarde Franken kosten wird? Nur diese Frage stellt sich heute noch.