Knecht Hansjörg · Ständerat · 2022-03-17

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir, trotz fortgeschrittener Zeit, als Müller noch etwas zum Brot zu sagen. Ich bin sehr dankbar für diesen Vorstoss und bin im Hintergrund auch schon länger zu diesem Thema tätig. Diese Backwarenimporte sind eine grosse Problematik, und ich bin sehr dankbar, dass diverse Kolleginnen und Kollegen das Thema aufgegriffen haben.

Die Problematik entsteht vor allem dadurch, dass die Schweiz beim Brotgetreide einen relativ hohen Grenzschutz kennt - auch aus Gründen der Versorgungssicherheit. Bei den Fertigprodukten inklusive der tiefgekühlten Aufbackwaren und Teiglingen ist der Zoll, das haben wir auch gehört, aufgrund der bilateralen Verträge mit der EU deutlich tiefer. Das hat auch zur Folge, dass in den letzten Jahren die Importe von Brot und Backwaren, vorwiegend auch von Teiglingen, insbesondere durch die Discounter, aber auch durch die Gastronomie, stark zugenommen haben. Diese Importe sind den Konsumentinnen und Konsumenten jedoch teilweise nicht bewusst, das haben verschiedene Umfragen ergeben. Unter anderem zeigte eine Umfrage aus dem Jahr 2019, dass die Konsumentinnen und Konsumenten davon ausgehen, dass 90 Prozent des von ihnen konsumierten Brotes in der Schweiz hergestellt werden.

Mit der Motion 20.3910, die sich jetzt in der Umsetzung befindet, ist ja der erste Teil des Anliegens der Motion Sommaruga Carlo zum Glück gelöst. Auch die Branche ist nicht untätig geblieben: Zusätzlich hat die Branche mit den beteiligten Marktpartnern den Verein "Schweizer Brot" gegründet und im Rahmen einer Mehrwertstrategie auf privatrechtlicher Ebene die gemeinsame Marke "Schweizer Brot" geschaffen. Diese wird auch stärker am Markt beworben. Beide Anliegen dieser Motion sind also erfüllt; Herr Kollege Sommaruga hat sie darum auch zurückgezogen. In diesem Sinne ist alles eingeleitet.

Ich möchte auch noch zwei, drei Worte zur Motion Nicolet sagen. Diese Motion unterstütze ich auch. Sie geht etwas weiter, das haben wir auch gehört, und beschränkt sich nicht auf den Teilbereich Brot. Mit der Motion wird Transparenz geschaffen und somit das Bedürfnis der Konsumentenschaft nach Offenlegung des Herkunftslandes erfüllt. Nachhaltigkeit sowie lokaler Anbau und lokale Produktion von Lebensmitteln werden immer wichtiger, sei es aus Umweltschutzgründen oder sei es schlicht aus dem Bedürfnis heraus, lokale Produzentinnen und Produzenten zu unterstützen.

Um ihre Kaufentscheide frei treffen zu können, benötigen die Konsumentinnen und Konsumenten aber die entsprechenden Informationen. Oftmals ist es ihnen gar nicht bewusst, dass die Produkte - und das gilt, wie gesagt, eben nicht nur für das Brot, welches sie angeblich frisch im Laden erworben haben - im Ausland hergestellt oder zubereitet wurden. Aufgrund der Gesetzeslücken lässt sich mit mangelnden Informationen, ich sage es jetzt einmal so, legaler Etikettenschwindel betreiben. Dem ist Einhalt zu gebieten.

Diese Motion bedeutet nicht nur eine Förderung der inländischen Produzentinnen und Produzenten im Hinblick auf die angestrebte und notwendige Erhöhung des Selbstversorgungsgrades bei der Produktion von Lebensmitteln. Sie zeugt auch von Respekt vor den Konsumentinnen und Konsumenten, welche ihre Kaufentscheide auf einer soliden und umfassenden Informationsbasis treffen sollen. Es liegt aber ebenso auf der Hand, und das betone ich, dass diese Motion pragmatisch und mit Augenmass umgesetzt werden muss. Das Ziel ist schliesslich nicht noch mehr Bürokratie, sondern mehr Transparenz. Die Motion ist offen formuliert. Deswegen sollte es für die Verwaltung und den Bundesrat ohne grösseren Aufwand und ohne Komplikationen möglich sein, eine für alle Seiten gute Lösung zu finden.

Ich bin überzeugt, dass eine zielführende Umsetzung der Motion erreicht werden kann, und bitte Sie daher, die Motion anzunehmen bzw. die Minderheit Stark zu unterstützen.