Imark Christian · Nationalrat · 2022-03-17

Wortprotokoll

Die Elcom beklagt, dass die Schweiz zunehmend durch ungeplante Stromflüsse, sogenannte Loop Flows, aus dem Ausland überlastet werde. So findet rund ein Drittel des Stromhandels zwischen Deutschland und Frankreich ungeplant über das Schweizer Stromnetz statt, ohne dass die Schweiz ökonomisch daran beteiligt ist. In kritischen Situationen muss unser Land bereits heute auf eigene Kosten darauf reagieren. Kritische Situationen ergeben sich aufgrund der immer weniger planbaren Stromflüsse als Folge der zunehmend unzuverlässigen Stromproduktion. Hauptverantwortlich für die unzuverlässige Stromproduktion ist die Stromproduktion aus Fotovoltaik und Wind.

Vorliegend soll insbesondere geprüft werden, wie die Stromflüsse durch die Schweiz im Notfall physikalisch beschränkt werden können. Dabei sind auch die Kostenfolgen aufzuzeigen. Das vorliegende Postulat soll zu einem Bericht führen, der aufzeigt, welche Möglichkeiten es zur Entschärfung des Problems überhaupt gibt. Auf Basis dieser Grundlagen kann in der Folge entschieden werden, welche konkreten Massnahmen die Schweiz ergreifen kann und soll.

Der Bundesrat anerkennt in seiner Stellungnahme die Problematik und konzentriert seine Problemlösung auf ein Stromabkommen mit der EU und die damit verbundene Marktkopplung. Diese Argumentation wurde allerdings verfasst, noch bevor die Schweiz dem Rahmenabkommen eine Abfuhr erteilte. Somit fehlt dem Bundesrat sein einziges Argument, warum dieser Bericht eben nicht erstellt werden soll. Die Antwort, wie der Bundesrat die Problematik ohne Stromabkommen lösen will, bleibt er somit bisher schuldig.

Ich bin daher gespannt auf die Antworten und Lösungen von Frau Bundesrätin Sommaruga. Ansonsten danke ich Ihnen bestens, wenn Sie das Problem anerkennen und zur Problemanalyse einen entsprechenden Bericht in Auftrag geben.