Amherd Viola · Bundesrat · 2022-05-09

Wortprotokoll

Die Sicherheitsverbundübung im Jahr 2019 hat gezeigt, dass die Möglichkeit der subsidiären Unterstützung ziviler Behörden durch die Armee im Cyberbereich vertieft geprüft werden muss. Das Postulat der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates nimmt diesen Punkt auf und fordert eine ganzheitlichere Betrachtung des Themas Subsidiarität im Cyberbereich.

Die täglichen Angriffe in diesem Bereich in der Schweiz liegen unterhalb der Kriegsschwelle und somit hauptsächlich im Kompetenzbereich der zivilen Sicherheitsorgane. Wie der Nachrichtendienst des Bundes in seinem Jahresbericht ausführt, reicht die Bandbreite der Täter von staatlichen Akteuren bis hin zu finanziell motivierten Cyberkriminellen. Mit Blick auf die Verschlechterung der sicherheitspolitischen Situation ist allerdings eine Evaluation der militärischen und zivilen Kompetenzen sinnvoll. Die Investitionen des Bundes in Cybersicherheit und Cyberdefence sollen bestmöglich genutzt werden, um eine effiziente Schutzwirkung in der Schweiz zu erzielen. Zu diesem Zweck kann der vom Kommissionspostulat geforderte Bericht aufzeigen, wie die Schweiz den Herausforderungen im Cyberbereich effektiver begegnen kann.

Entsprechend empfiehlt Ihnen der Bundesrat die Annahme des Postulates.