Feri Yvonne · Nationalrat · 2022-05-11

Wortprotokoll

An der Sitzung vom 3. Februar hat sich Ihre SGK mit verschiedenen Fragen der Digitalisierung befasst. Einiges davon behandeln wir heute in diesem Rat, wie das eben behandelte Geschäft zum elektronischen Patientendossier. Die vorliegende Motion wurde an dieser Sitzung aufgrund einer breiten Diskussion zur Digitalisierung im Gesundheitswesen mit 11 zu 10 Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. Die Annahme erfolgte ohne grosse Diskussion explizit zu dieser Motion, weshalb ich hier in meinem Bericht mehr darauf eingehe, was der Inhalt der Motion im Detail bedeutet.

Obschon bereits viele politische Diskussionen zum Thema Digitalisierung im Gange sind, wird die Problematik der Datenkompetenz, die im Umgang mit den durch die Digitalisierung entstehenden riesigen Daten- und Informationsmengen umso wichtiger wäre, kaum beachtet. Wie wir bei der Covid-19-Pandemie gesehen haben, genügt es nicht, die Datenübermittlung vom Fax zu einer digitalisierten Prozedur zu verlagern, um die Datenqualität und die Nutzbarkeit der Daten fundamental zu verbessern. Entgegen einer noch zu stark verbreiteten Meinung bedeuten mehr Daten nicht automatisch mehr Qualität.

Diese Motion beauftragt den Bundesrat damit, auf verschiedenen strategischen und operativen Ebenen Massnahmen zu treffen, welche die Entwicklung verschiedener Datenkompetenzprojekte ermöglichen. Diese müssen pluridisziplinär, interprofessionell und auf Bundesebene koordiniert angegangen werden und bedürfen einer adäquaten Finanzierung.

Aus strategischer Sicht fordert die Motion, im Zuge der Digitalisierungsbestrebungen sei eine kohärente Datenkompetenzstrategie ausarbeiten und implementieren zu lassen. Damit soll Datenkompetenz als strategisch unerlässliche gesellschaftliche Kompetenz im Zuge der Digitalisierung erkannt, verankert und gefördert werden. Um Redundanzen und widersprüchliche Entwicklungen zu vermeiden, verlangt die Motion, dass Instanzen wie das BAG, das BFS und die Schweizerische Akademie der Wissenschaften beauftragt werden sollen, in Zusammenarbeit mit Experten und kompetenten Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Berufsverbände und im Einklang mit laufenden internationalen Entwicklungen einen Data-Literacy-Kodex und datenkompetenzkonforme Richtlinien zu erarbeiten. Der Bundesrat soll sicherstellen, dass die dazu nötigen logistischen und finanziellen Mittel zur Verfügung stehen.

Auf operativer Ebene fordert die Motion vom Bundesrat konkret, in Ergänzung zum Bericht des BAG über die Verbesserung des Datenmanagements im Gesundheitsbereich vom 12. Januar 2022, das BAG zu beauftragen, im ambulanten Sektor ein Data-Literacy-basiertes Datenerhebungsprojekt ausarbeiten und umsetzen zu lassen, dies unter Berücksichtigung von Covid-19. Es würde sich um ein Schlüsselprojekt handeln, das es dem ambulanten Sektor, in Analogie zu den im Spitalsektor geplanten Entwicklungen, ermöglichen würde, die interoperative Nutzung zum Teil bereits existierender Datenpools aufzugleisen und weiterzuentwickeln, um relevante Fragen beantworten zu können.

Diese Handlungsebenen zeigen auf, welchen Impact eine breitere, geteilte Anwendung von Data-Literacy-Prinzipien in unserer Gesellschaft haben könnte. Die Annahme dieser Motion würde es uns ermöglichen, konstruktive Lehren aus der Covid-19-Pandemie zu ziehen, indem die Grundsätze der Datenkompetenz auf verschiedenen strategisch wichtigen Ebenen implementiert würden. Die Annahme der Motion würde es ermöglichen, drei Leuchtturmprojekte als Ecksteine für eine neue nationale Datenkultur zu implementieren.

Bitte folgen Sie Ihrer SGK.