Stadler Simon · Nationalrat · 2022-05-11

Wortprotokoll

Ich halte an meiner Motion natürlich nicht fest, aber ich erlaube mir einige grundsätzliche Bemerkungen.

Meine Motion vom 10. Juni 2020, "Corona-Krise. Lehrstellen sichern und Jugendarbeitslosigkeit verhindern", hatte ganz klar einen aktuellen Anlass und Hintergrund. Der Bundesrat hat diese Aktualität bemerkt und die Motion bereits in kurzer Frist beantwortet. Da muss ich den Bundesrat einmal in Schutz nehmen. Aber unser System im National- und Ständerat ist an die Grenze gestossen. Wir haben weiterhin die Vorstösse anhand der Daten der Einreichung abgehandelt, und darum haben wir auch in diesem Frühjahr noch munter Vorstösse aus dem Frühjahr 2020 behandelt. Da müssen wir uns als Parlament manchmal selber an der Nase nehmen dürfen und uns nicht verwundern, wenn bei uns immer mehr parlamentarische Initiativen auf dem Tisch landen. Ich finde das persönlich falsch, denn die parlamentarische Initiative wäre eigentlich für Fälle konzipiert, in denen sich der Bundesrat beharrlich weigert, ein Anliegen zu regeln, und nicht für den Fall, dass wir selber Vorstösse nicht zeitgerecht und unter Berücksichtigung der Aktualität behandeln.

Die Schweiz weist im weltweiten Vergleich eine sehr geringe Jugendarbeitslosigkeit aus. In den letzten Jahren, seit 2011, lag die Jugendarbeitslosigkeit der 15- bis 24-Jährigen zwischen 3,2 und 3,4 Prozent. Die Jahre 2018 und 2019 zeigen jedoch eine klare Abnahme der Jugendarbeitslosigkeit. So waren 2,5 respektive 2,2 Prozent der Jugendlichen arbeitslos.

Durch die Pandemie gab es jedoch einen rasanten Anstieg um rund 1,4 Prozent auf 3,3 Prozent, und das trotz Fachkräftemangel in verschiedenen Wirtschaftssektoren. Diese Zahlen zeigen, dass die Corona-Pandemie einen wesentlichen Einfluss auf die Anschlusslösung nach der Berufslehre hatte, und man darf sich hier wirklich fragen, ob die vom Bundesrat getroffenen Massnahmen die gewünschten Effekte hatten.

Anders sah es beim Lehrstellenmarkt aus. Der Lehrstellenmarkt war, rückblickend, sehr krisenresistent. Anders als bei den Lehrabgängern war den Arbeitgebern hier wohl bewusst, dass sie ihren eigenen Nachwuchs mit gut ausgebildeten Arbeitskräften sichern müssen. Dazu muss ich lobend erwähnen, dass die Taskforce "Perspektive Berufslehre 2020", die Bundesrat Parmelin im Frühling 2020 eingesetzt hatte, ihre Wirkung entfalten konnte.

Lieber Herr Bundesrat, es gibt Vorstösse, die die Bemühungen des Bundesrates unterstützen wollen. Meine Motion wollte dies. Ich möchte Ihnen und der Verwaltung aber auch für Ihren Einsatz danken. Ich glaube, es ist wirklich lobenswert, dass wir die Berufsbildung in diesen schwierigen Zeiten gut über die Runden gebracht haben. Aber die Lehrstellensituation und der Fachkräftemangel werden uns weiterhin sehr beschäftigen.

In diesem Sinne ziehe ich meinen Vorstoss zurück.