Strupler Manuel · Nationalrat · 2022-05-30

Wortprotokoll

Vielen Dank für die Frage. Wie es zustande gekommen ist, ist hier nicht der Inhalt der Verhandlungen. Ich kann es nur nochmals wiederholen: Das Problem ist, dass die Kurzarbeitsentschädigung sehr vereinfacht bezogen werden konnte, auch in Branchen wie der meinen, der Baubranche. Dort wurde ein grosser Teil der Kurzarbeit unnötigerweise eingegeben, dies nur, um die eigenen Zahlen zu verbessern. Das kann nicht der Sinn der Kurzarbeit sein.

Hier hat das Gericht entschieden, dass die Kurzarbeitsentschädigung nachbezahlt werden muss. Kollege Aeschi hat es richtig gesagt: Es handelt sich hier um Einzelfallbehandlung. Deshalb ist die Entschädigung denjenigen nachzuzahlen, die sie einfordern, und nicht einfach nochmals pauschal an alle zu verteilen. Wie wir auch wissen, sind viele Betriebe gut durch die Krise gekommen und konnten sogar Kurzarbeitsgelder zurückzahlen. Das freut mich natürlich sehr. Aber ja, das ist meine Antwort.