Berset Alain · Bundesrat · 2022-06-01

Wortprotokoll

Ich habe einige Elemente, die Ihre Frage betreffen, auch schon in meiner Antwort an Nationalrat Lohr erwähnt.

Das Postulat wurde am 17. Juni 2020 eingereicht. In der Zwischenzeit ist aber ziemlich viel passiert. Im Parlament gab es viele Diskussionen, und im März dieses Jahres hat der UNO-Ausschuss zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen einen Bericht diskutiert. Nun liegen Empfehlungen vor, die sehr viele Bereiche in der Schweiz betreffen. Diese Empfehlungen sind neu, sie wurden im März 2022 publiziert. Wir sind daran zu schauen, was wir damit machen können. Das heisst, die Ausgangslage hat sich ziemlich stark geändert seit August 2020, als der Bundesrat seine Stellungnahme zum Postulat geliefert hat. Ich muss es hier gestehen, wir alle waren im August 2020 ein bisschen anderweitig beschäftigt. Das ist keine Entschuldigung für das, was passiert ist, aber ich wollte es erwähnt haben.

Wir könnten jetzt vielleicht zuerst einmal abwarten und schauen, welche Empfehlungen des UNO-Ausschusses kommen. Das werden wir in den nächsten Wochen und Monaten wissen, und danach können wir die Diskussion fortführen.