Zopfi Mathias · Ständerat · 2022-06-02

Wortprotokoll

Ich möchte das Wort nochmals ergreifen, vor allem, um ein allfälliges Missverständnis zu klären. Kollege Français - er ist gerade nicht anwesend - hat mich wahrscheinlich falsch verstanden. Wenn ich ihn richtig verstanden habe, hat er gesagt, ich hätte mich so geäussert, dass ich die Schweiz abrüsten wolle und sie dann einfach neutral bleiben solle. Das ist nicht der Fall. Ich stütze mich ja gerade auf diese Berichte, hier auf den relativ umfangreichen Bericht "Zukunft der Bodentruppen". Ich habe nicht nur die Motion gelesen - ich kann Sie beruhigen, Kollegin Gmür -, sondern ich habe auch diese Berichte gelesen. Mir ist bewusst, Kollege Kuprecht: Wenn man diesen Berichten nachleben will, dann braucht es mehr Geld, als wir bisher geplant haben. Das ist mir bewusst, aber es braucht nicht so viel. Es gibt keinen Bericht, der einen Handlungsbedarf oder einen Finanzbedarf in dieser Höhe aufzeigt. Wenn wir die Erhöhung in diesem Umfang vornehmen, dann haben wir bis 2032 zu viel Geld, auch wenn Sie Beschaffungen vorziehen; das sind - nach meiner zugegebenermassen groben Schätzung - eben 4 Milliarden Franken zu viel.

Kollege Burkart hat gesagt, es brauche Planungssicherheit. Genau das meine ich. Wenn wir jetzt von so hohen Ausgaben ausgehen, dann wird dabei in die falsche Richtung geplant. Dann nützt es uns auch nichts mehr, wenn wir dann jeweils im Rahmen der einzelnen Geschäfte noch Nein sagen können. Das wäre überhaupt nicht kohärent, wenn wir dann immer Nein sagen würden. Dann würde geplant - für nichts. In diesem Punkt hat Kollege Hegglin die Lage eigentlich ausgezeichnet dargelegt. Was ich nicht nachvollziehen konnte, war sein Fazit.

Kollege Kuprecht, Sie sagen, es gelte jetzt endlich einmal das Primat des Handelns. Wenn ich Schulklassen im Bundeshaus habe - das habe ich oft -, gehen wir in den Nationalratssaal, und dann sage ich: Sie sehen auf der einen Seite die Stauffacherin, und auf der anderen Seite sehen Sie Tell. Die Stauffacherin steht für die Idee; Tell steht für die Tat, für das Handeln: Es braucht beides. Es braucht immer beides. Ich sage dann jeweils: Eine Idee ohne Handeln ist nichts. Dann bleibt es eine Idee. Aber ein Handeln ohne eine Idee oder ein Primat des Handelns ohne ein Primat des Nachdenkens, das ist eben auch nichts.

Gerade, weil ich diese Berichte gelesen habe und kenne, bevorzuge ich, zu wissen, für was wir diese zusätzlichen vielen Milliarden Franken brauchen und was dazu notwendig ist, bevor ich diese Pflöcke einschlage. Wir werden noch die Bundesrätin hören. Ich bin gespannt, ob sie uns die Frage beantworten kann, wo diese zusätzlichen Milliarden Franken hingehen würden.

Ich glaube, ich werde an der Ablehnung der Motion festhalten.