Salzmann Werner · Ständerat · 2022-06-02

Wortprotokoll

Ich denke, man muss doch noch sagen, was es genau bedeutet. Die Kommission will mit Artikel 2 angesichts der ersten Erkenntnisse des Ukraine-Kriegs den Kredit für Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) 2022 erhöhen. Die Kommission wurde durch diese Erkenntnisse dazu bewogen, diesem PEB-Kredit zuzustimmen und ihn um 15 Millionen Franken aufzustocken.

Zu Artikel 2a: Dort ist, wie bereits erwähnt, mit 11 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung der Verpflichtungskredit von 285 Millionen Franken für das Rüstungsprogramm genehmigt worden. Er setzt sich aus zwei Teilen zusammen: Der erste Teil ist eine Krediterhöhung von 110 Millionen Franken für den Eigenschutz im Cyber- und elektromagnetischen Raum. Der zweite Teil betrifft die Beschaffung der 12-Zentimeter-Mörser 16 für 175 Millionen Franken. Damit werden dann die mechanisierten Verbände, also insgesamt 48 Systeme, voll ausgerüstet sein, was den Vorgaben der WEA entspricht. [PAGE 376]