Heimgartner Stefanie · Nationalrat · 2022-06-08

Wortprotokoll

Unser Polycom-Netz ist ein gemeinschaftlicher Betrieb. Polizeikorps, Zivilschutz, Zoll, Rettungsorganisationen und Feuerwehren funken in diesem Netz. Nur schon die Liste der Nutzer dieses Netzes zeigt auf, welche Wichtigkeit Polycom für die Schweiz und vor allem für ihre Sicherheit hat. Stellen Sie sich vor, was passiert, wenn unser Stromnetz zusammenbricht: Wir werden in einen Blackout hineinlaufen. Ein Blackout ist das grösste Risiko; dies ist verbunden mit höchsten Kosten und einer sehr hohen Eintretenswahrscheinlichkeit.

In einer Krisensituation würde das Handynetz nicht mehr funktionieren, und es wären wichtige Kommunikationskanäle unterbrochen. Bei einem Stromausfall muss sichergestellt werden, dass das Funknetz für die Rettungsorganisationen als Einsatzkommunikation weiterhin funktioniert und dass die Organisationen dementsprechend über das gemeinsame Polycom-Kommunikationsnetzwerk kommunizieren können. Eine Überprüfung durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit hat ergeben, dass die Kommunikation bei einem Stromausfall von mehr als acht Stunden nur noch teilweise sichergestellt wäre. Um diese Garantie zu erhöhen, müssen die Sendeanlagen autonom betrieben werden können und mit Batteriesystemen ausgerüstet werden.

Die Polycom-Sendeanlagen werden zu zwei Dritteln von den Kantonen und zu einem Drittel vom Bund betrieben. Die Kantone haben bereits in die Stromautonomie investiert bzw. werden dies noch weiter tun.

Die SVP-Fraktion war zu Beginn kritisch, da das Polycom-System noch grosse Probleme aufweist und nicht wirklich ausgereift ist. Die Werterhaltung Polycom 2030 ist also faktisch eine Zwischenlösung. Für uns ist wichtig, dass diese Akkulösungen auch für die neuen Systeme, das mobile breitbandige Sicherheitskommunikationssystem und das sichere Datenverbundsystem, nützlich sein werden. Wir fordern daher die Funktionsfähigkeit für diese neuen Funksysteme.

Es wurde bereits gesagt: Der Ständerat sowie die Sicherheitspolitischen Kommissionen von National- und Ständerat haben diesem Kredit einstimmig zugestimmt. Auch der SVP-Fraktion ist dieses sicherheitsrelevante Funksystem und damit die Sicherheit unserer Bevölkerung wichtig. Wir werden deshalb auf die Vorlage eintreten und dem Entwurf zustimmen.