Graber Michael · Nationalrat · 2022-06-15

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen im Namen der Mehrheit Ihrer UREK, die vorliegende Motion anzunehmen. Die Kommission hat das mit 13 zu 5 Stimmen bei 5 Enthaltungen beschlossen, wohingegen Ihnen eine Minderheit beantragt, diese Motion abzulehnen.

Worum geht es? Es geht primär eigentlich, wenn man das bei Lichte betrachtet, um eine Stromsparvorlage. Es sollen eben bereits heute CO2-neutrale Holzheizungen durch neue Holzheizungen ersetzt werden, und dafür sollen Anreize geschaffen werden. Aus diesem Grund hat die Kommission das im Verhältnis zum ursprünglichen Motionstext auch präzisiert bzw. eben noch ein wenig eingeschränkt.

Die Kommission sieht ein grosses Potenzial im Energieträger Holz und ist der Ansicht, dass CO2-neutrale Heizungen, wie sie heute schon existieren, selbstverständlich nicht mit Heizungssystemen ersetzt werden sollen, die insbesondere im Winter einen höheren Stromverbrauch zur Folge haben. Genau das wäre aber der Fall, wenn Sie eine Holzheizung durch eine Wärmepumpe ersetzen würden. Da können Sie die Wärmefrage nicht unabhängig von der Energiefrage anschauen. Mit der Änderung des Motionstexts beantragt Ihnen die Kommission, eine solche Förderung auf Fälle zu beschränken, in denen ansonsten ein starker finanzieller Anreiz bestehen würde, von einer Holzheizung auf eine andere Technologie zu wechseln.

Wie Kollege Nordmann vorhin bei der Beantwortung der Fragen bereits ausgeführt hat, handelt es sich hier um einen sehr bescheidenen Betrag. Er ist zwar noch nicht beziffert, aber er wird aufgrund der Erfahrungen in den Kantonen bestimmt, wenn überhaupt, eher im einstelligen Millionenbereich liegen.

Aus diesen Gründen beantrage ich Ihnen im Namen Ihrer UREK, die Motion zu unterstützen.