Plattner Gian-Reto · Ständerat · 2002-12-13

Wortprotokoll

Diese Wintersession ist ausserordentlich intensiv gewesen. Die zeitliche Belastung unseres Rates ergab mit 52 Sitzungsstunden fast einen Rekord. Ich habe mir die Statistiken der letzten drei Jahre - 2000, 2001 und 2002 - geben lassen: Im Jahr 2000 hatte der Ständerat pro ordentliche Session eine durchschnittliche Sitzungsdauer von 34,7 Stunden, im Jahr 2001 waren es 37,9 Stunden, und dieses Jahr sind wir bei einer durchschnittlichen Sitzungsdauer von 48,7 Stunden pro Session angelangt - und das alles in bloss drei Jahren!

Ich möchte es aber nicht unterlassen, Ihnen zu danken, denn wir haben viele grosse Geschäfte beraten, so die 11. AHV-Revision, die BVG-Revision, das Budget - wie immer ein grosses Geschäft - und vor allem dann am Ende auch noch die "Agrarpolitik 2007". Wir konnten heute sehr viele Schlussabstimmungen über komplexe Geschäfte durchführen wie über das Mietrecht, die Totalrevision des Strafgesetzbuches und das Parlamentsgesetz. Ich weiss, dass die Belastung für viele unter Ihnen sehr gross war. Ich danke vor allem der Redaktionskommission, die in solchen Sessionen eine unglaubliche, dicht gedrängte Arbeit erfüllen muss. Ich danke den vorberatenden Kommissionen insgesamt für die sehr gute Vorbereitung. Wir hatten praktisch keine kommissionssitzungsähnlichen Momente in dieser Session. Dafür danke ich sehr. Ich danke auch den Parlamentsdiensten und natürlich allen Ratsmitgliedern selber. Ich danke Ihnen für alle gehaltenen Voten, und ich kann es mir nicht versagen, auch für die nicht gehaltenen Voten zu danken. (Heiterkeit)

Ich danke Ihnen für das Verständnis, das Sie hoffentlich für meine Versuche hatten und haben werden, die Sitzungen dieses Rates zeitlich im Rahmen zu halten. Es wäre ja schade, wenn wir angesichts der Entwicklung - mit Zuwachsraten im zweistelligen Bereich pro Jahr - in einigen Jahren dort wären, wo sich der Nationalrat punkto Redezeitbeschränkung und ähnlichen Hinderlichkeiten schon seit Jahren befindet. Ich schliesse diesen Teil mit einer Ermahnung an Sie mitzuhelfen, dass es nicht so weit kommt.

Ich hoffe sehr, dass die Frühjahrssession weniger belastet sein wird. Das Büro wird Mitte Februar 2003 bei der Sessionsplanung prüfen müssen, ob wir allenfalls wie der Nationalrat eine Sondersession einschalten müssen. Ich erinnere Sie daran, dass dafür schon die Woche vom 5. bis 9. Mai 2003 provisorisch reserviert worden ist.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien schöne Feiertage, Ruhe und Erholung, die wir nun alle brauchen - auch Ihr Präsident; so viel Feiern erschöpft. Ich wünsche Ihnen gute Gesundheit und hoffe, Sie alle im neuen Jahr dann bei der einen oder anderen Gelegenheit, spätestens aber in der Frühjahrssession, wiederzusehen. (Beifall)

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Schluss der Sitzung und der Session um 08.25 Uhr

Fin de la séance et de la session à 08 h 25

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