preparatory:AB 305794

Wortprotokoll

Gerne sage ich noch ein paar Dinge zu meinem Einzelantrag. Zuerst eine Frage an Sie - Sie müssen sie nicht beantworten, weil wir ja keine Fragen stellen dürfen, aber ich stelle sie jetzt trotzdem -: Können Sie sich vorstellen, dass am Lauenensee bei Gstaad eine mehrere hundert Fussballfelder grosse hochalpine Solaranlage erstellt wird? Nein, das will niemand. Können Sie sich vorstellen, dass eine solche in einem schweizerischen Nationalpark erstellt wird? Nein, das will auch niemand. Das würde auch der Kanton Graubünden nie zulassen, oder wie sehen Sie das, Kollege Schmid? Ich habe auch gelesen, dass der Kanton Graubünden zu seinem Richtplan eine wunderbare, sehr sorgfältige Abhandlung bezüglich des Umfangs von grossflächigen Solaranlagen gemacht habe - sie ist wirklich sehr, sehr gut gemacht. Können Sie sich vorstellen, dass eine solche Anlage im Walliser Aletschgebiet, im Tessiner Bavonatal, im Säntisgebiet, im Alpstein oder im Maderanertal erstellt wird? Wir sind uns einig, dass das Gebiete sind, in denen das die Gemeinden, die Kantone und auch die Bevölkerung nicht wollen und auch nicht zulassen werden. Wenn ich jetzt diese Beispiele gebracht habe, dann deshalb, weil es solche sind, wo Sie rein intuitiv eine Interessenabwägung machen und sagen: da nicht!

Wir haben jetzt gehört, dass die Vorhaben im Wallis diese Schutzgebiete nicht beschlagen. Es kann aber sein, dass es manchmal am Rande eines solchen Gebietes ein Problem oder so gibt. Darum kann gemäss meinem Absatz 1bis "vom Grundsatz der ungeschmälerten Erhaltung abgewichen werden, sofern die grösstmögliche Schonung und Wiederherstellungs- oder angemessene Ersatzmassnahmen sichergestellt sind".

Mir geht es bei Absatz 1bis auch darum, Druck von den Gemeinden und Kantonen zu nehmen. Es wird einen wirtschaftlichen Druck zur Erstellung dieser Anlagen geben. Deshalb mein Antrag und meine Bitte - dies auch zu meinen Interessenbindungen - als Präsidentin der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission: Nehmen wir diesen Absatz auf! Der Bau der Anlagen, die bereits weit fortgeschritten sind, ist möglich. Bei den anderen können dann die Kantone und Gemeinden auch mit dem Schutz des Bundes sehr gut arbeiten. Denken Sie daran: Es geht um die landwirtschaftlichen Kronjuwelen unseres Landes.

Ich danke Ihnen, wenn Sie Absatz 1bis zustimmen.

Absatz 4 ist für mich, das ist klar, wichtig. Dieser Absatz ist nicht nur unproblematisch, sondern zentral. Ich danke Ihnen, wenn Sie auch diesem zustimmen.