Trede Aline · Nationalrat · 2022-09-15

Wortprotokoll

Bei meiner Minderheit geht es um die zweite Tranche des 12-Zentimeter-Mörsers 16, um diese Beschaffung; die Frau Bundesrätin hat sie in ihrem Einführungsvotum bereits erwähnt. Ich möchte mit meiner Minderheit die dafür eingestellten 175 Millionen Franken streichen.

Warum? In Ergänzung zum sehr aktuellen sicherheitspolitischen Bericht lässt sich sagen, dass sich die Bedrohungslage für die Schweiz nicht geändert hat. Das heisst, es ist immer noch die Cybersecurity prioritär zu behandeln, und wir brauchen keine Panzer an den Grenzen.

Mir wurde in der Kommission sehr fachkundig erklärt, warum wir diese Bogenschusswaffen brauchen, wie sie funktionieren, wie das aussieht, und das Ganze wurde auch mit Videos untermalt. Ich habe mich also sehr stark damit befasst. Die Diskussion hat in der Finanzkommission stattgefunden; ich habe mich also mit dem Thema auseinandergesetzt. An dieser Stelle vielen Dank an jene, die mir das alles erklärt und mir Nachhilfestunden gegeben haben.

Nichtsdestotrotz fühle ich mich in meiner Analyse bestätigt, die mich dazu führt, diese Minderheit mit Vehemenz zu vertreten. Denn wann würden wir diese Bogenschusswaffen wirklich brauchen? Wann brauchen wir Panzer an der Grenze, die diese Funktionen ausführen können? Es ist dann der Fall, wenn die Nato es nicht geschafft hat, die feindlichen Angriffe zu stoppen. Es ist der Fall, wenn wir zum Beispiel davon ausgehen, dass der Feind Russland ist und die Armeen der Länder zwischen Russland und der Schweiz, also die Armeen Ungarns, Polens, vielleicht Tschechiens, Österreichs, je nach Weg, den Feind auch nicht stoppen konnten. Dann stünden wir in einem Gefecht an unserer Grenze. Bei aller Liebe auch zu diesen Waffen - ich verstehe, dass man irgendwie eine Faszination dafür haben kann -, so ist doch, wenn wir schauen, wie die sicherheitspolitischen Berichte des Bundesrates aussehen, dieses Szenario einfach immer noch sehr, sehr unwahrscheinlich. Und diese Berichte werden auch von der Verwaltung verfasst.

Ich möchte deshalb, dass wir diese 175 Millionen Franken nicht für etwas in meinen Augen Sinnloses ausgeben, sondern sinnvollere Investitionen machen. Es ist klar der Wille hier drin - die Mehrheit hat auch so entschieden -, dass wir das Armeebudget um 2 Milliarden Franken erhöhen. Das akzeptiere ich, aber ich habe auch die Beschaffungsliste gesehen. Ich denke, es wird Ihnen etwas Sinnvolleres einfallen, wofür wir dieses Geld ausgeben können.

Ich bitte Sie, meine Minderheit zu unterstützen.