Ettlin Erich · Ständerat · 2022-09-20

Wortprotokoll

Nationalrat Dobler hat diese Motion am 1. Oktober 2021 eingereicht, und der Nationalrat hat sie am 28. Februar 2022 angenommen. Der Motionär will den Bundesrat beauftragen, die Einführung eines mit dem elektronischen Patientendossier (EPD) kompatiblen elektronischen Impfausweises zu realisieren. Er sagt dann auch in der Konsequenz, dass hier auf freiwilliger Basis die Ersatzlösung für die Website meineimpfungen.ch aufgebaut werden soll.

Der elektronische Impfausweis soll die Papierlösung ersetzen, die wir alle noch haben. Die älteren Semester haben noch den Impfausweis aus braunem Papier. Ich habe bei dieser Aussage nach links geschaut, ich kann aber auch nach rechts schauen, dort sitzen auch ältere Semester - Sie sehen, es ist eine Herausforderung. Eine neue Lösung, deren Verwaltung auch mit Apps möglich sein soll, ist sinnvoll und soll dann einmal, wie gesagt, ins EPD eingegliedert werden.

Auch der Bundesrat beantragt Annahme der Motion. Er hat ausgeführt, dass er daran ist, den elektronischen Impfausweis ins EPD aufzunehmen. Damit wäre die Forderung des Motionärs erfüllt. Der Bundesrat ist auch im Gespräch mit dem Kanton Aargau, der offenbar meineimpfungen.ch besitzt, um auch die Altbestände zu übernehmen.

Es sind also alle dafür. Es ist eine sinnvolle Lösung. Deshalb unterstützt auch die Kommission die Motion einstimmig. Sie begrüsst das Vorgehen des Bundesrates, auch die Integration ins EPD.

Ich bitte Sie deshalb, der einstimmigen Kommission zu folgen und die Motion anzunehmen.