Würth Benedikt · Ständerat · 2022-09-26

Wortprotokoll

Ich kann es hier noch kürzer machen: Mit der Motion wird der Bundesrat beauftragt, in Zusammenarbeit mit anderen Partnern die Einrichtung einer Plattform in Form einer webbasierten Datenbank für Provenienzforschung bei Kulturgütern zu unterstützen und zu koordinieren. Der Bundesrat beantragt auch hier Annahme der Motion. Der Nationalrat hat die Motion ohne Gegenantrag angenommen. Auch Ihre Kommission folgt einstimmig dem Bundesrat.

Man kann sich natürlich fragen, ob es dafür eine Motion braucht, aber sei's drum. Jedenfalls macht eine solche Plattform Sinn, um eben die Provenienzforschung zu optimieren. Sie wissen, und ich habe vorhin schon darauf hingewiesen, dass die föderalistische Vielfalt in der Museumslandschaft der Schweiz gross ist. Entsprechend macht eine einheitliche Plattform Sinn.

In der Kommission gab es vor allem auch Fragen zum Aufbau dieser Plattform, zu den entsprechenden Kosten, zur Umsetzung. Wir haben davon Kenntnis genommen, dass für die Entwicklung und die Umsetzung ein externes Mandat vergeben worden ist, um eben die verschiedenen möglichen Ansätze zu vertiefen. Es geht darum, die Kosten zu evaluieren und zu prüfen, ob man diese Plattform selber aufbauen will oder ob sie auf einer schon bestehenden, internationalen Lösung basieren soll. Das wäre eigentlich eher die Präferenz der Kommission, um so eben auch existierende Forschungsplattformen einzubeziehen und um Synergien zu nutzen. Natürlich ergeben sich dann auch rechtliche und sprachliche Fragen, Fragen der Datenhoheit usw.

Jedenfalls sind wir der Meinung, dass eine solche Plattform, wie erwähnt, Sinn macht und dass die Motion umzusetzen ist.

Entsprechend beantragt Ihre Kommission einstimmig, dem Bundesrat zu folgen und diese Motion hier anzunehmen.