Rieder Beat · Ständerat · 2022-09-29

Wortprotokoll

Artikel 12 StromVG betrifft die Information und die Rechnungsstellung gegenüber den Endverbrauchern und Endverbraucherinnen. Entsprechend kommen hier verschiedene Themen in einem Artikel zusammen.

Der Bundesrat hat in Artikel 12 im Wesentlichen Anpassungen[NB]im[NB]Zusammenhang[NB]mit[NB]der[NB]vollständigen Strommarktöffnung und der teilweisen Öffnung im Messwesen beantragt. Die Kommission hat sich sowohl gegen die vollständige Strommarktöffnung als auch gegen die teilweise Öffnung im Messwesen ausgesprochen. Entsprechend muss das in diesem Artikel dargestellt werden. Beim Messwesen hat die Kommission den Grundsatzentscheid gefällt, dass der Verteilnetzbetreiber für das Messwesen zuständig sein soll. Bezüglich des Regulierungsmodells im Messmonopol gibt es nun aber zwei Varianten.

Ich komme direkt zu den Anträgen der Mehrheit und der Minderheit zu Absatz 1 Buchstabe c.