preparatory:AB 310831

Wortprotokoll

Diese Verschiebung ist aus unserer Sicht nicht notwendig. Denn Sie haben schon in den Nachtragskrediten für dieses Jahr 44 Millionen Franken für Innosuisse bewilligt. Dieser Betrag wird nicht gebraucht werden oder nur sehr wenig davon, weil einfach keine Projekte notwendig sind. Wenn Sie wieder eine Verschiebung vornehmen, wird auch dieser Betrag grundsätzlich wieder als Kreditrest übrig bleiben. Der Bundesrat hat ja vorgesorgt, indem er aufgrund der Anträge, die wir gestellt haben, eine Verschiebung von 86 Millionen Franken vornehmen kann. Eine weitere Verschiebung ist also wirklich nicht notwendig. Denn Sie kreieren damit Kreditreste. Der Bundesrat hat ja schon mehrmals versichert, dass er die Bildung und Forschung auf den Konten und auf den Positionen, die zur Verfügung stehen, unterstützt. Solange kein Horizon-Vertrag abgeschlossen ist, haben wir diese Übergangsbestimmungen.