Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-12-06

Wortprotokoll

Die wirtschaftliche Bedeutung des Mendrisiotto ist total unbestritten. Entsprechend sind Mendrisio und Chiasso auch mit Regionalexpresszügen an das Fernverkehrsnetz in Lugano und Mailand angeschlossen, wie auch viele andere Schweizer Regionen an das Fernverkehrsnetz angeschlossen sind. Das ist, denke ich, der entscheidende Punkt: In der Schweiz zählen nicht nur Direktverbindungen, sondern alle Regionen werden über optimale Anschlüsse sehr gut mit dem öffentlichen Verkehr bedient. Wenn Sie in Zukunft aber sagen: "Wenn meine Stadt oder meine Region keine Direktverbindung hat, ist sie abgehängt und nicht wirklich angeschlossen", dann werden Sie noch über sehr viele weitere Haltestellen in unserem Fernverkehrsnetz sprechen müssen. Ich muss insofern ein bisschen warnen, als diese Frage ein Präjudiz ist.

Ich nehme den Entscheid Ihrer Kommission zur Kenntnis. Ich muss auch keine Abstimmung erzwingen, aber ich bitte Sie schon, sich zu überlegen: Ist nur die Direktverbindung etwas wert? Das Mendrisiotto hat einen guten Anschluss. Mit der Inbetriebnahme der Neat und der S-Bahn Ticino profitiert das Tessin seit zwei Jahren von zusätzlichen Verbindungen und sehr attraktiven Reisezeiten. Das Mendrisiotto ist direkt und gut an die kantonalen Zentren Lugano, Bellinzona und Locarno angebunden. In Lugano verfügt es über gute Anschlüsse an das Fernverkehrsnetz sowie über verbesserte grenzüberschreitende Verbindungen nach Varese und zum Flughafen Malpensa. Stündlich werden direkte Verbindungen von und nach Mailand mit Halt in Chiasso und Mendrisio angeboten. Ich versuche, dem Argument, wonach man nicht angebunden sei, wenn man nicht gerade einen Halt im Intercity-Netz hat, etwas entgegenzuhalten. Noch einmal: Wenn es so wäre, dann gäbe es einige Städte und Regionen in diesem Land, die mit der gleichen Berechtigung genau das Gleiche sagen könnten. Das macht mir etwas Sorge.

Etwas Sorge macht mir auch Folgendes, und ich erlaube mir zumindest, die Frage aufzuwerfen: Ist es stufen- und sachgerecht, wenn Sie im Parlament beginnen, einzelne Halte auf dem Intercity-Netz zu definieren, selbst wenn die raumplanerischen Grundlagen anders lauten? Sie können sagen: Ja, da konnten wir nicht demokratisch mitbestimmen. Aber noch einmal: Sie brauchen eine Grundlage, um Entscheide zu fällen. Wenn Sie im Parlament beginnen, einzelne Haltestellen auf dem Intercity-Netz zu definieren, dann weiss ich nicht, was Sie am Schluss damit bewegen.

Ich muss Sie einfach auch noch darauf aufmerksam machen, dass es am Bahnhof Mendrisio zurzeit aufgrund der zu [PAGE 1178] kurzen Perrons nicht möglich ist, einen Halt von langen Fernverkehrszügen anzubieten. Wenn Sie heute so entscheiden, dann beschliessen Sie damit natürlich auch die entsprechenden baulichen Massnahmen. Noch einmal: Wenn Sie das an allen Stellen machen, die mit Mendrisio vergleichbar sind, die auch so wichtig sind - ich sage überhaupt nichts gegen die Bedeutung von Mendrisio und des Mendrisiotto -, und dann noch die baulichen Massnahmen in Kauf nehmen, dann bin ich nicht sicher, ob Sie mit Ihrer Vision wirklich weiterkommen. Sie möchten ja auch visionär sein.

Das waren meine Bemerkungen. Wie gesagt, Ihre Kommission hat dermassen deutlich entschieden, dass ich mir wenig Hoffnungen mache. Sie müssen deshalb nicht abstimmen.