Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-12-06

Wortprotokoll

Ich bin nicht sicher, ob wir hier wirklich eine andere Differenz haben als die, dass der Bundesrat die Ablehnung der Motion beantragt und Ihre Kommission die Motion zur Annahme empfiehlt.

Frau Ständerätin Maret hat es erwähnt, und wir haben da keine Differenz: Der öffentliche Verkehr ist im Bereich von Freizeit und Tourismus von grösster Bedeutung. Wir haben da noch ein Potenzial, denn heute finden der touristische Reiseverkehr und auch die Freizeitmobilität nur zu einem kleinen Teil mit dem öffentlichen Verkehr statt. Entsprechend gibt es für den öffentlichen Verkehr in diesen Bereichen noch ein grosses Potenzial. Interessant ist zum Beispiel eine Rückmeldung der SBB: Der Pendlerverkehr ist immer noch nicht auf dem Niveau von vor der Corona-Pandemie; der Freizeitverkehr hat hingegen massiv zugenommen und übersteigt das Vor-Corona-Niveau. Das hat entsprechende Auswirkungen, weil hier natürlich viel mehr Flexibilität gefordert ist. Das ist ja vielleicht nicht die Kernkompetenz einer Bahn.

Ich weiss es jetzt von den SBB, die derzeit Überlegungen dazu anstellen, wie die Bahn und natürlich der ganze öffentliche Verkehr den spezifischen Herausforderungen des Freizeit- und Tourismusverkehrs in Zukunft besser Rechnung tragen könnten. Von daher denke ich, dass das Anliegen sehr berechtigt ist. Alle haben ein Interesse daran, auch aus klimapolitischen Gründen, dass dem öffentlichen Verkehr im Bereich der Tourismus- und Freizeitmobilität ein höherer Stellenwert eingeräumt wird. Die Differenz, glaube ich, besteht eher darin, ob für die Koordination ein Mandat geschaffen werden muss oder nicht.

Sie haben gesagt, es bräuchte kein neues Gremium. Vous avez parlé d'un projet. Mais qu'est-ce qu'un projet exactement? Il y a aussi la question de savoir s'il s'agit d'un projet pour toute la Suisse. Je pense que, spécifiquement pour le tourisme, la situation n'est pas la même dans le canton du Valais que, peut-être, dans celui des Grisons. Est-ce qu'il y a différents projets, différents groupes de coordination? La question est de savoir ce qu'on veut exactement, parce qu'il existe déjà différents instruments et il y a des mandats qui sont en cours.

Ich glaube, es besteht ein bisschen eine Unsicherheit oder eine Unklarheit darüber, was man hier genau erwartet. Für den Bundesrat ist klar: Wenn man den öffentlichen Verkehr im touristischen Reiseverkehr stärken will, dann müssen die verschiedenen Gruppierungen zusammenarbeiten, dann muss vom Hotel bis zum Verkehr, den verschiedenen Verkehren, auch gut zusammengearbeitet werden. Daher werden wir, wenn Sie die Motion annehmen, dann wahrscheinlich mit Ihnen, Frau Maret, noch einmal ein Gespräch führen.

Qu'attendez-vous exactement? Qu'entendez-vous par le terme de "projet"? J'ai entendu que vous ne vouliez pas de nouvel organe. Je pense que mettre sur pied un nouvel organe de coordination ne serait pas le chemin le plus efficace. Si la motion est acceptée, nous en discuterons avec vous.