Rechsteiner Paul · Ständerat · 2022-12-06

Wortprotokoll

Diese Motion der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen ist die Antwort auf die Vernehmlassungsvorlage Bahn 2050. Es gibt darin positive Elemente, es gibt aber auch Elemente, die fehlen. Insbesondere ist es notwendig, auch für die längeren Distanzen die grossen Perspektiven anzuvisieren, nicht nur für kurze und mittlere Distanzen. Insbesondere auf der Ost-West- oder West-Ost-Achse soll nun endlich realisiert werden, was seit Jahrzehnten versprochen wurde, nämlich das Vollknotenkonzept Lausanne und vor allem auch St. Gallen. Das fehlt bisher.

Der Aufholprozess der Bahn, auch im internationalen Vergleich eine Erfolgsgeschichte, beruht auf politischen Beschlüssen. Zu nennen sind zuerst Bahn 2000, dann Neat, dann Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi) und die verschiedenen Ausbauschritte, die wir hier beschlossen haben.

Ganz sensibel ist die Geschichte auf der Ost-West-Achse: Seit Bahn 2000 wäre das Vollknotenkonzept zu realisieren, das ist bis heute nicht der Fall. Kollege Français hat ausgeführt, was hier geschehen muss. Das ist das Anliegen der Motion. Positiv zu vermerken ist, dass der Bundesrat diese Motion zur Annahme beantragt.

Aus aktuellem Anlass ergreife ich jetzt hier das Wort. Damit in der Vorlage für das Jahr 2026, wo unter anderem wieder Infrastrukturprojekte beschlossen werden, auch entsprechende Entscheidungen getroffen werden können, braucht es zunächst die entsprechenden Studien und eine Definition der Projekte. Hier ist jetzt klar, dass namentlich mit Blick auf die Strecke Winterthur-St. Gallen die Dinge sofort an die Hand genommen werden müssen, dies unter Einschluss von Infrastrukturprojekten.

Aus Gründen, die für mich und auch die Ostschweizer Kantone nicht ganz nachvollziehbar sind, geht es sehr lange, bis diese Studien definiert sind. Diese müssen dringend an die Hand genommen werden. Es ist nicht verständlich, weshalb hier gezögert wird. Die Strecke Winterthur-St. Gallen ist immer noch in der Logik des Ausbaus des 19. Jahrhunderts gedacht. Hier stellt sich die Frage, mit welchen zweckdienlichen Massnahmen die fehlenden fünf, sechs Minuten gewonnen werden können. Diese sind nötig zur Realisierung des Vollknotens, der ja versprochen worden ist.

Während der Definition der Ausbauschritte 2025 und 2035 ging man noch, wie es Kollege Français ausgeführt hat, davon aus, dass man mit der Wankkompensation diese Geschwindigkeit und das nötige Tempo für die Realisierung des [PAGE 1197] Vollknotens erreichen könne. Inzwischen ist der Rollmaterialentscheid gefallen. Die Wankkompensation ist eine Technologie der Vergangenheit. Jetzt braucht es Infrastrukturmassnahmen. Natürlich muss man da vielleicht in Varianten denken. Aber diese müssen rechtzeitig vorliegen, sodass sie in den Ausbauschritt 2026 beziehungsweise in diesen Zwischenschritt aufgenommen werden können.

In diesem Sinne: Unsere Zeit hier ist ja nicht mehr lange, Frau Bundesrätin. Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie in der verbleibenden Zeit noch dafür sorgen könnten, dass das BAV hier diese Arbeit endlich an die Hand nimmt und auch umsetzt.