Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-12-12

Wortprotokoll

Wir danken ebenfalls für diese Motion 22.3929 und nehmen sie gerne entgegen. Ich denke, es ist ein sehr wichtiges Thema. In der Motion werden ja spezifische Werte in verschiedenen Verordnungen für sogenannte Ewigkeitschemikalien - "forever chemicals" - verlangt.

Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen - PFAS ist eben die Abkürzung für diese Stoffgruppe von Ewigkeitschemikalien - kommen in vielen Produkten und Prozessen vor, zum Beispiel in Feuerlöschschäumen, in wasser- und schmutzabweisenden Beschichtungen, auch in Outdoorkleidern, in Pestiziden und in Kosmetika. Viele dieser PFAS sind in der Umwelt extrem langlebig, sie sind fast nicht abbaubar, und sie reichern sich in der Umwelt erst noch an. Viele Untersuchungen auf der ganzen Welt zeigen, dass diese PFAS heute überall in der Umwelt vorkommen. Das Beunruhigende ist: Die gesundheitlichen Risiken, die von PFAS ausgehen, sind wesentlich besorgniserregender als ursprünglich angenommen. Aus diesem Grund sind die PFAS-Grenzwerte auf europäischer Ebene immer strenger geworden.

Auch im menschlichen Blut werden diese Stoffe mittlerweile nachgewiesen. Studien zeigen, dass Menschen in Europa heute einer Menge von PFAS ausgesetzt sind, die als problematisch eingeschätzt werden kann. Ihr Einsatz wurde bereits stark eingeschränkt, aber für viele Anwendungen gibt es eben noch keinen Ersatz.

PFAS sind eine grosse Herausforderung für die Forschung, für die Politik, für die Wirtschaft und für die Behörden. Die Kantone sind im Vollzug mit vielen Problemen konfrontiert. Es wurden auch bereits viele Standorte identifiziert, die mit PFAS belastet sind. Diese gefährden das Grundwasser, die Oberflächengewässer, den Boden. Es gibt zurzeit noch keine Grenzwerte in den Verordnungen, diese Werte müssen also aufwendig und einzelfallbezogen festgelegt werden, damit die Sanierungen durchgeführt werden können.

Sie sehen, es ist ein grosses Problem, und es ist anspruchsvoll, dieses Problem zu lösen. Wir sind jetzt aber bereit, diese Fragen in den einzelnen Verordnungen gemäss der Motion zu klären und sodann auch die Probleme zu lösen. Wir werden sicher die Zusammenarbeit mit der Wissenschaft, der Wirtschaft und selbstverständlich mit den Kantonen intensiv pflegen. Es ist wichtig, dass wir diesen Schritt tun können.

In diesem Sinn empfehlen wir Ihnen die Motion zur Annahme.