Zanetti Roberto · Ständerat · 2022-12-13

Wortprotokoll

Ich sehe mich heute ehrlich gesagt nicht ganz imstande, zu dieser Motion inhaltlich Stellung zu nehmen. Ich frage mich, ob sie notwendig ist. Gibt es nicht genügend Spielraum, über den Verordnungsweg bereits entsprechend zu agieren? Ist die Motion sinnvoll?

Ich habe gelernt, dass Arbeitszeitgeschichten extrem kompliziert und extrem diffizil sind. Ich erinnere Sie an die parlamentarische Initiative des Vorgängers von Kollegin Gmür-Schönenberger, Konrad Graber. Die haben wir jetzt jahrelang herumgeschoben. Man hat dort auch festgestellt, dass der Bundesrat grosse Zurückhaltung übt, wenn es darum geht, etwas von sich aus - ohne das Plazet der Sozialpartner - zu entscheiden. Deshalb habe ich den Eindruck, dass es der ganzen Sache förderlich sein könnte, wenn wir die Motion in der Kommission noch einmal vertieft und auch ein bisschen tiefschürfender prüfen können. Sollte es nicht so sein, werde ich der Motion nicht zustimmen können, weil ich einfach die Folgen nicht absehen und eben auch die Notwendigkeit dieser Motion nicht sehen kann.

Ich bitte Sie deshalb, die Sache an die zuständige Kommission weiterzuleiten, damit sie sich mit der nötigen Seriosität und Tiefenschärfe damit auseinandersetzen kann. Wir sind mit solchen Entscheiden nicht so schlecht gefahren.