Amherd Viola · Bundesrat · 2022-12-14

Wortprotokoll

Geodaten sind raumbezogene Daten, die mit einem bestimmten Zeitbezug die Ausdehnung und Eigenschaften bestimmter Räume und Objekte beschreiben, insbesondere deren Lage, Beschaffenheit, Nutzung und Rechtsverhältnisse. Durch die Verknüpfung von Geodaten werden sogenannte Geoinformationen gewonnen. Geoinformationen ihrerseits sind zu einem Alltagsgut geworden, dessen Funktionieren jederzeit und ortsunabhängig erwartet wird. Sie spielen beispielsweise eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Sicherheit und der Verteidigung. Im Falle von Naturkatastrophen sowie bei gesundheitlichen und gesellschaftlichen Krisen unterstützen Geoinformationen vorab Ersthelferinnen und Ersthelfer, indem sie ihnen genaue Echtzeitdaten und nützliche Informationen liefern. Aber auch für die Wirtschaft und Forschung sind Geoinformationen von Bedeutung, so zum Beispiel für GPS, das Gletschermonitoring oder das Verkehrsnetz Schweiz.

Um den gesetzlichen Auftrag mit zeitgemässer Technik effizient wahrnehmen zu können, müssen die Produktionssysteme des Bundesamtes für Landestopografie (Swisstopo) erneuert werden. Hierzu wird das Programm Nepro lanciert, das im Zeitraum 2023-2029 als IKT-Schlüsselprojekt des Bundes geführt wird. In diesem Rahmen beantragt Ihnen der Bundesrat einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 37 Millionen Franken. Die Details wurden von der Kommissionspräsidentin sehr gut dargelegt, darauf gehe ich daher nicht mehr ein.

Die heute bei Swisstopo im Einsatz stehenden Produktionssysteme wurden vor zwanzig Jahren entwickelt und basieren auf Anforderungen und Software jener Zeit. Diese Produkte erreichen nun das Ende ihres Lebenszyklus und müssen ersetzt werden. Der vorliegende Verpflichtungskredit ist für den Bund daher von grosser Bedeutung, um die gesetzlichen Aufgaben im Rahmen der Digitalisierung auch künftig in guter Qualität wahrnehmen zu können.

Ich bitte Sie, der Kommission zu folgen, die einstimmig auf die Vorlage eingetreten ist, und dem Verpflichtungskredit zuzustimmen.