Ettlin Erich · Ständerat · 2023-02-28

Wortprotokoll

Beim einen oder anderen Artikel muss ich etwas sagen, weil es in der Kommission verlangt wurde. Es wurde immer gesagt, der Berichterstatter solle dann etwas sagen.

Hier haben wir eine Änderung vorgenommen, die der Bundesrat nicht vorgesehen hat. Wir haben diese mit 11 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. Es geht darum, dass die Diskussion aufkam, dass in gewissen Situationen bei Streaming-Dienstleistungen der Ort der Leistung und damit die Besteuerung ein Problem ist. Ein Beispiel war ein Englischlehrer in den USA, der Leute weltweit und auch in der Schweiz unterrichtet. Wenn die Organisation, die diese Möglichkeit des Sprachunterrichts gewährt, in der Schweiz ist, wird es in der Schweiz besteuert. Man wollte aber klarstellen, dass es bei einem Lehrer oder einer Lehrerin in den USA zu keiner Besteuerung in der Schweiz führt, weil er oder sie nicht in der Schweiz sitzt. Da ging es um eine Klarstellung. Wir haben das mit 11 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. Es gab Diskussionen, ob der Gesetzesartikel so korrekt sei. Aber er zeigt den Willen der Kommission.