Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2003-03-12

Wortprotokoll

Der Artikel, den wir jetzt beraten, ist in der Tat nicht unbedeutend. Es ist meines Erachtens einer der wenigen Fälle, eine der wenigen Gelegenheiten, wo nach den Beratungen der Kommission aus den Reihen der Kolleginnen und Kollegen, die nicht in die Kommissionsarbeit involviert waren, berechtigte Fragen aufgeworfen worden sind. Diese berechtigten Fragen haben wir heute gehört; sie sind begründet worden. Wir haben sie in der Kommission in dieser Tiefe und mit diesen Hintergründen, wie sie heute aufgezeigt worden sind, nicht behandelt. Wir haben sie nicht in dieser Art diskutiert und in dieser Tiefe ausgelotet. Tatsächlich haben wir uns in der Kommission - ich übertreibe jetzt etwas - mit ein paar Stichworten wie "Nichtdiskriminierung" und "Heimatschutz" zufrieden gegeben und sind auf die Linie des Bundesrates und des Ständerates eingeschwenkt.

Mich hat heute die Argumentation der Herren Steiner und Hess Peter überzeugt. Ich bin persönlich der Meinung - das ist aber nicht mit unserer Fraktion abgesprochen -, dass wir dem modifizierten Antrag Steiner zustimmen sollten. Damit geben wir der Chambre de Réflexion die Gelegenheit, die Sache jetzt im zweiten Durchgang zu vertiefen und mit einem anderen Hintergrund und einem anderen Ansatz zu prüfen. Allenfalls kann sie uns in einer zweiten Runde noch neue oder andere Vorschläge zuspielen.

Ich bitte Sie daher, dem modifizierten Antrag Steiner zuzustimmen.