Rösti Albert · Bundesrat · 2023-03-08

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Egger, ich bitte Sie noch um etwas Geduld, bevor man diese Regelung jetzt bereits wieder streicht. Es ist nun einmal eine Tatsache, dass sehr viele Unfälle passieren, wenn die Erfahrung des Lenkenden noch nicht so gross ist. Deshalb wurden diese zwölf Monate eingeführt. Sie haben es selbst gesagt: Im Gegenzug kann man früher, mit 17 Jahren, den Lernfahrausweis erhalten. Das ist doch toll. Wenn man ihn rechtzeitig beantragt, kann man mit 18 Jahren bereits fahren. Ich meine, wer aufmerksam ist und sich rechtzeitig bereitstellt, hat dieses Problem dann ja nicht. Wir haben aber, das kann ich Ihnen sagen, vom Bundesrat den Auftrag erhalten, drei Jahre nach Inkrafttreten der Verordnung - sie trat im Jahr 2021 in Kraft - eine Evaluation vorzunehmen, wie sich die Regelung auswirkt, die Sie kritisieren. Wir werden dann allenfalls auch entsprechend reagieren, wenn das notwendig ist.

Im Moment bitte ich Sie im Namen des Bundesrates aus Sicherheitsgründen und zur Unfallvermeidung, die Motion abzulehnen.