Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-03-17

Wortprotokoll

Herr Korpskommandant Keckeis, der neue Generalstabschef, hat sich zum Ziel gesetzt, innerhalb der ersten vier Monate nach Antritt seiner Funktion die Amtskollegen in unseren Nachbarstaaten zu besuchen. Die Besuche in Frankreich, Italien und Österreich sind bereits erfolgt, und am 4. April wird er sich in Berlin mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr treffen. Der Bundesrat unterstützt dieses Vorhaben zur Pflege der freundschaftlichen Beziehungen zu unseren Nachbarn.

Der Generalstabschef bezweckt mit seinen Besuchen Folgendes:

Erstens ist es im Interesse der Schweiz, dass der Generalstabschef seinen Amtskollegen einen Antrittsbesuch abstattet, um diese persönlich kennen zu lernen und damit günstige Voraussetzungen für künftige Kontakte zu schaffen.

Zweitens wird mit den Besuchen die Bedeutung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweizer Armee und den Streitkräften Frankreichs, Italiens, Österreichs und Deutschlands unterstrichen.

Drittens geht es darum, während diesen kurzen Besuchen einen sicherheits- und militärpolitischen Gedankenaustausch zu pflegen, insbesondere zu bilateralen Fragen. Die bewaffnete Neutralität der Schweiz und der Charakter der Milizarmee sind dabei jeweils zentrale Gesprächsthemen. Der Generalstabschef legt grossen Wert auf die Feststellung, dass beides unverrückbare Inhalte unserer Politik sind. Zudem nutzt der Generalstabschef die Möglichkeit, wertvolle Kontakte mit den jeweiligen schweizerischen Missionschefs zu pflegen.