Lexipedia

preparatory:AB 317360

Imark Christian · Nationalrat · Solothurn · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2023-03-15

Wortprotokoll

Ja, natürlich, da haben Sie völlig recht. Ich meine, die BKW hatte vorgerechnet, man müsste ungefähr 200 Millionen Franken investieren. Die Investitionsrechnung ging, gemessen an der Laufzeit, nicht mehr auf. [PAGE 506] Aber natürlich hätte man das investieren müssen. Der Bund hätte zum Beispiel auch helfen können, wenn man damals schon gewusst hätte, dass es eine Knappheit gibt. Wir haben immer prognostiziert, dass es Knappheit geben wird. Der Bund wäre in der Mitverantwortung gewesen. Aber es fehlt eben die gesetzliche Grundlage, und das ist genau das, was ich jetzt mit meiner Minderheit erarbeiten will. Dann kann der Bund in einer nächsten derartigen Situation sagen, nein, man könne auf den Strom nicht verzichten, man helfe - um Ihre Frage zu beantworten -, damit die Werke sicher laufen können. Das ist die oberste Maxime.

Sie haben vorhin die Vertreter der Minderheiten gehört, unter anderem der Minderheit III (Egger Mike) zur Kernschadenhäufigkeit. Da reden wir per Definition von einem Schadenfall pro einhunderttausend Betriebsjahre in Bezug auf unsere bestehenden Werke. Das ist die gleiche Sicherheitsstufe, wie wenn Sie heute eine Anlage der dritten Generation bauen. Die sind absolut sicher, und das ist die oberste Maxime, da haben Sie absolut recht.