Bischof Pirmin · Ständerat · 2023-03-16

Wortprotokoll

Es ist wie jedes Jahr: Gemäss Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Bericht über die von ihm, von den Departementen, den Gruppen oder den Bundesämtern abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Der Bericht, den Sie vor sich haben, betrifft diejenigen Verträge, die im Jahr 2021 abgeschlossen worden sind.

Jeder bilaterale oder multilaterale Vertrag, den die Schweiz im Berichtsjahr ohne Ratifikationsvorbehalt unterzeichnet, ratifiziert oder genehmigt hat, dem sie beigetreten ist oder der im Berichtsjahr vorläufig anwendbar war, wird kurz dargestellt. Die der parlamentarischen Genehmigung unterliegenden Verträge sind von der Pflicht zur Berichterstattung nicht betroffen und sind daher im vorliegenden Bericht nicht enthalten.

Sie entnehmen dem Inhaltsverzeichnis, dass der Bericht in verschiedene Teile gegliedert ist. Diejenigen Kategorien, die eine grosse Anzahl Abkommen aufweisen, werden in einer Tabelle zusammengefasst, also nicht einzeln, sondern in einer Tabelle, welche die wesentlichen Angaben kurz und nach Rechtsgrundlage gegliedert auflistet: Vertragspartner, Inhalt des Abkommens, Abschlussdatum, Kosten usw. Zu allen anderen Abkommen enthält der Bericht eine Zusammenfassung des Inhalts sowie eine kurze Darlegung der Gründe für den Abschluss, der durch die Umsetzung zu erwartenden Kosten, der gesetzlichen Grundlage und der Genehmigung sowie der Modalitäten für das Inkrafttreten und die Kündigung. Ein dritter Teil des Berichtes umfasst die Kündigung oder die Änderung von bereits bestehenden Verträgen; auch das wird in Tabellenform ausgewiesen.

Statistisch zusammengefasst, kann man feststellen, dass im Berichtsjahr 506 neue Abkommen geschlossen worden sind und dass 321 Abkommen modifiziert worden sind. Das macht ein Total von 827 Verträgen, eine erhebliche Zahl. Wenn man sie statistisch mit den Vorjahren vergleicht, ist die Entwicklung aber unauffällig und ausgesprochen stabil.

Der Bericht hat in Ihrer Kommission zu keinen grossen Diskussionen Anlass gegeben. Immerhin liess sich die Kommission noch eine schriftliche Kurznotiz über das Master Data Exchange Agreement mit den Vereinigten Staaten betreffend künstliche Intelligenz im Verteidigungsbereich geben. Wir haben eine schriftliche Antwort des VBS, das heisst von Armasuisse, erhalten.

Ihre Kommission beantragt Ihnen einstimmig, vom Bericht Kenntnis zu nehmen.