Studer Lilian · Nationalrat · 2023-03-16
Studer Lilian · Nationalrat · Aargau · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2023-03-16
Wortprotokoll
Uns liegt eine kurze, überschaubare Vorlage für Verpflichtungskredite vor. Sie ist für den Sport und die Nachwuchsförderung von grosser Bedeutung, insbesondere weil diese das Verbindende in unserer Gesellschaft und in der Schweiz betonen. Sportgrossanlässe werben sehr gut für unser Land als Tourismusstandort und unterstützen die lokale Wirtschaft. Kurz gesagt: Eine WM oder EM im eigenen Land zu veranstalten, hat einen hohen symbolischen und wirtschaftlichen Wert für die Schweiz. Ein solcher Anlass zeigt zudem unsere Unterstützung für die Leistungssportler und Leistungssportlerinnen, für die Trainerinnen und Trainer, für die Familien, die Verbände und alle ehrenamtlich Engagierten, die sich im Alltag für den Sport einsetzen.
Damit solche internationalen Sportgrossanlässe durchgeführt werden können, braucht es seitens der Gemeinden und Kantone, aber eben auch seitens des Bundes finanzielle Unterstützung, und dies trotz Sponsorings und weiterer Finanzierungsquellen. Um diese finanzielle Unterstützung geht es unter anderem in dieser Vorlage, die die Mitte-Fraktion unterstützt. Unsere Fraktion ist von ihrer Wichtigkeit überzeugt.
Für die internationalen Grossanlässe in den Jahren 2025 bis 2029 sollen 28,65 Millionen Franken bewilligt werden. Aufgeführt sind die diversen internationalen Grossanlässe mit den entsprechenden Beträgen. Das nützt auch den Veranstaltenden, für die Planungssicherheit von grosser Bedeutung ist.
Die unterschiedlichen Events erhalten unterschiedliche Beiträge: Diese Überlegung war bei der Vorlage zentral, und wir unterstützen sie. Zum Beispiel ist davon auszugehen, dass die Special Olympics Games mehr finanzielle Unterstützung benötigen als die Eishockey-A-WM der Männer 2026 in Zürich und Freiburg, weil Letztere sichtbarer sein und so auch mehr Sponsoring finden wird.
Zwei Punkte streiche ich noch besonders heraus:
1.[NB]Im Dezember hat das Parlament eine Erklärung zu einer möglichen Frauenfussball-EM 2025 in der Schweiz abgegeben. Da der Entscheid der Uefa erst im April erfolgt, konnte der Anlass in dieser Vorlage nicht berücksichtigt werden. Wir müssen zu einem späteren Zeitpunkt einen Kreditantrag genehmigen. Dieses Vorgehen ist richtig.
2.[NB]Ich habe zu Beginn den Betrag von 28,65 Millionen Franken erwähnt. Die Kommission schlägt hier 1 Million weniger vor. Das hat mit Artikel 2a zu tun und mit dem Billie Jean King Cup, der noch dieses Jahr stattfinden soll und für den 1 Million Franken eingestellt werden soll. Die Unterstützung des Billie Jean King Cups befürwortet unsere Fraktion selbstverständlich. Wir bitten Sie aber, die Kürzung des Betrags nicht zu tätigen und hier dem Einzelantrag Meier Andreas beziehungsweise dem Bundesrat zu folgen. Mit nur 4 Millionen Franken in den Jahren 2025 bis 2029 ist der Handlungsspielraum für den Bundesrat für neue Anfragen doch sehr eng. Es kann ja sein, dass im Jahr 2029 wieder eine solche Situation wie mit dem Billie Jean King Cup auftritt und dass es dann vielleicht nicht mehr genügend Mittel hat.
Dass die wiederkehrenden Grossanlässe mit internationaler Ausstrahlungskraft - also nicht nur die einmaligen - auch einen Platz in dieser Vorlage haben sollen, wie es die Kommission beantragt, erachten wir auch als sinnvoll. Ohne diese Anlässe gäbe es auch die einmaligen internationalen Sportgrossanlässe nicht. Zudem ist ihre finanzielle Situation unterschiedlich. Das heisst, dass gewisse Anlässe mit grossen Herausforderungen verknüpft sind. Nur für solche Anlässe soll ein Beitrag gesprochen werden. Dazu sind ja 25 Millionen Franken über die fünf Jahre verteilt vorgesehen, was auch unsere Fraktion unterstützen wird.
Die Nachwuchsförderung habe ich zu Beginn noch erwähnt. Dies hat mit dem Betrag von 18 Millionen zu tun, welche für [PAGE 564] besondere Sportfördermassnahmen vorgesehen sind, die im Zusammenhang mit internationalen Sportgrossanlässen in den Jahren 2025 bis 2029 umgesetzt werden. Als gutes Beispiel kann die Fussball-EM 2008 der Herren genannt werden, bei der insbesondere der Mädchenfussball mit Sportfördermassnahmen unterstützt worden ist, was sicherlich einiges dazu beigetragen hat, dass der Frauenfussball heute einen anderen Stellenwert in der Schweiz hat. Auch diese 18 Millionen sind in unserer Fraktion nicht bestritten, da der Mehrwert erkannt wird.
Sie sehen: Der Mitte-Fraktion ist der Sport wichtig. Dazu gehören auch die gesellschaftliche und wirtschaftliche Dimension im Zusammenhang mit dieser Vorlage. Somit werden wir bei Artikel 1 dem Einzelantrag Meier Andreas bzw. dem Entwurf des Bundesrates zustimmen und ansonsten der Mehrheit der Kommission folgen. Wir bitten Sie, dasselbe zu tun.