Mazzone Lisa · Ständerat · 2023-04-12
Mazzone Lisa · Ständerat · Genf · Grüne Fraktion · 2023-04-12
Wortprotokoll
Ich wollte nur eine Präzisierung machen. Die Darstellung ist ein bisschen ungeschickt. Auf Französisch bezieht sich mein Antrag auf die Version, die mit "elle contient" bzw. "diese beinhaltet" beginnt, auf Deutsch beginnt sie hingegen mit "zudem prüft der Bundesrat". Nun zur Präzisierung: Mein Antrag gilt für beide Versionen. Wir bereinigen also zuerst die Frage, ob wir der Mehrheit oder der Minderheit folgen. In einer zweiten Phase entscheiden wir dann, ob wir dieses Trennbankensystem aufnehmen oder nicht.