Girod Bastien · Nationalrat · 2023-05-03

Wortprotokoll

Wieso braucht es eine Kreislaufwirtschaft? Heute haben wir eine mehrheitlich lineare Wirtschaft: Wir nehmen von der Natur Ressourcen, stellen daraus Produkte her, brauchen diese, und dann entsteht Abfall, den wir zurück in die Natur werfen. Die Kreislaufwirtschaft möchte das ändern. Wir müssen das ändern, damit die Wirtschaft eine Zukunft hat. Damit die Wirtschaft eine Zukunft hat, müssen wir die Kreisläufe schliessen. Wir müssen sicherstellen, dass wir Produkte, die wir verwendet und gebraucht haben, wiederverwerten können, dass wir wenigstens die Materialien wiederverwerten können.

Es ist auch so: Wir sprechen bei der Umweltbelastung der Schweiz oft über die direkten Emissionen, die in der Schweiz entstehen. Die grösste Umweltbelastung aber, der grösste Fussabdruck, entsteht bei Produkten, die wir importieren. Um diesen sogenannten ökologischen Rucksack zu adressieren, brauchen wir die Kreislaufwirtschaft. Metalle, die sehr aufwendig im Ausland produziert wurden, können wir z. B. nicht einfach in der Schweiz deponieren. Das erhöht die Umweltbelastung. Wenn wir die Metalle recyclen, reduziert das die Umweltbelastung. Genau darum geht es. Es geht darum, unser Umweltschutzgesetz zu modernisieren. Bis jetzt war es ein Gesetz, das mit Grenzwerten, dem End-of-Pipe-Ansatz, funktioniert hat. Neu soll es den Gedanken der Kreislaufwirtschaft aufnehmen.

Wir werden heute auch viel über Differenzen sprechen. Ich möchte hier auf drei Punkte hinweisen, über die wir uns einig sind und die die Vorlage voranbringen. Einmal geht es darum, die folgende Hierarchie im Gesetz zu verankern: Zuerst versucht man zu vermeiden, dann wiederzuverwenden, schliesslich stofflich wiederzuverwerten. Weiter geht es darum, dass auch für importierte Produkte eine vorgezogene Entsorgungsgebühr anfällt, beispielsweise für Produkte, die man bei Alibaba bestellt. Hier geht es darum, etwas, das funktioniert, zu korrigieren und in der neuen wirtschaftlichen Umgebung zu schützen. Schlussendlich geht es auch darum, Innovationen, Weiterbildung, neue Zertifikate im Bereich der Kreislaufwirtschaft unterstützen und fördern zu können. Das sind Punkte, die als Teil der Vorlage unbestritten sind. Deshalb braucht es die Vorlage.

Die Grünen freuen sich, dass die Kreislaufwirtschaft endlich hier angekommen ist und mit der Vorlage aufgenommen wird.