Ehrler Melchior · Nationalrat · 2003-03-19

Wortprotokoll

Beim Antrag Scherer Marcel geht es darum, die Höchstbestände aufzuheben. Dieser Antrag ist in der Kommission nicht behandelt worden. Ich möchte Ihnen deshalb zwei Überlegungen aus meiner persönlichen Sicht vortragen.

Auf der einen Seite attestiere ich dem Antragsteller, dass er eine konsequente Haltung hat. Das ist bekannt. Er argumentiert immer wieder damit, dass man von den Bauern Wettbewerbsfähigkeit verlangt. Er sagt, wenn man schon Wettbewerbsfähigkeit verlangt, wäre es inkonsequent, gleichzeitig überall wieder Auflagen und Beschränkungen einzuführen. Auf der andern Seite ist es natürlich so, dass diese Stossrichtung innerhalb der Landwirtschaft nicht mehrheitsfähig ist.

Ich möchte Sie daran erinnern, dass es auch wieder darum geht, wie man die Aufgaben der Landwirtschaft, die in der Verfassung festgelegt sind, realisieren kann. Wenn es dann so läuft, dass man die Weichen in Richtung einer Konzentration der Produktion stellt, dann wird es natürlich schwierig, diese Aufgaben so zu erfüllen. Ich erinnere auch an die Entstehungsgeschichte dieser Höchstbestände, an die ganzen Diskussionen um die Strukturen innerhalb der Landwirtschaft. Ich glaube, wir sind hier in einem ziemlich sensiblen Bereich.

Ich persönlich werde diesen Antrag deshalb ablehnen.