Amherd Viola · Bundesrat · 2023-05-04

Wortprotokoll

Der Bundesrat misst der Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 der UNO grosse Bedeutung zu. Diese dient der Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 der Schweiz (SNE 2030) als Referenzrahmen. Zur SNE, welche die nachhaltige Entwicklung als wichtige Anforderung für alle Politikbereiche des Bundes verankert, gehört auch der Sport. Zur Umsetzung der Agenda 2030 wie auch der SNE 2030 arbeiten die zuständigen Bundesstellen eng zusammen.

In Bezug auf die Menschenrechte unterstützt die Schweiz weltweit die Umsetzung der UNO-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte. Als Sitzstaat vieler internationaler Sportverbände setzt sie sich dafür ein, dass diese Prinzipien auch im Sport verankert und respektiert werden. Beispielsweise wurde 2018 auf Mitinitiative der Schweiz das Zentrum für Sport und Menschenrechte mit Sitz in Genf gegründet. Dessen Ziel ist unter anderem die Verbesserung der Menschenrechtssituation an Sportgrossanlässen. Dazu steht die Schweiz im regen Austausch mit den hier domizilierten internationalen Sportverbänden.

Im Weiteren hat der Bundesrat 2020 den revidierten Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UNO-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte gutgeheissen. Dieser sieht unter anderem vor, dass der Bund, gemeinsam mit internationalen Sportverbänden, die ihren Sitz in der Schweiz haben, an der Umsetzung der UNO-Leitprinzipien im Bereich Sport und insbesondere im Rahmen von sportlichen Grossanlässen arbeitet.

Themen wie Integrität, Good Governance und die Einhaltung der Menschenrechte durch die Staaten und Sportverbände stehen auch in internationalen Gremien wie dem Europarat oder der Unesco regelmässig zur Diskussion. Die Schweiz bringt sich hier jeweils aktiv ein. Die Umsetzung der UNO-Nachhaltigkeitsziele wie die verbesserte Einhaltung der Menschenrechte durch internationale Sportverbände, vor allem bei der Organisation von sportlichen Grossanlässen, ist fester Bestandteil der schweizerischen Aussen- und Menschenrechtspolitik.

Darüber hinaus wird dieser Thematik auch auf nationaler Ebene bzw. bei Sportgrossanlässen, die in der Schweiz stattfinden, grosse Bedeutung beigemessen. Der Bundesrat hat im Herbst 2021 die Strategie für die Unterstützung von Sportgrossanlässen zur Kenntnis genommen. Diese sieht unter anderem vor, dass internationale Sportgrossanlässe in der Schweiz in Bezug auf Nachhaltigkeit, Umweltverträglichkeit und Good Governance vorbildlich organisiert sein sollen. Zudem wird in der Strategie festgehalten, dass sich die Organisatoren solcher Anlässe an den energie-, klima- und gesellschaftspolitischen Strategien des Bundesrates orientieren.

Aus diesen Gründen erachtet der Bundesrat eine zusätzliche, nur an die in der Schweiz ansässigen internationalen Sportverbände gerichtete Strategie zur nachhaltigen Entwicklung als nicht zielführend.

Ich bitte Sie, das Postulat abzulehnen.