Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2023-05-30

Wortprotokoll

Herr Michael Götte ist dritter Ersatz auf der Liste 1a, "Schweizerische Volkspartei, Hauptliste". Er ist Gemeindepräsident in Tübach (SG). Die St. Galler Regierung hat ihn mit Beschluss vom 16. Mai 2023 als gewählt erklärt.

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Michael Götte, geboren am 16. Juni 1979, Bürger von Wildhaus-Alt St. Johann (SG), wohnhaft in Tübach, gültig zustande gekommen ist. Herr Götte ersetzt unsere ehemalige Kollegin Esther Friedli.

Aufgrund der Angaben von Herrn Götte hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Michael Götte formell festzustellen.