Brunner Thomas · Nationalrat · 2023-05-30

Wortprotokoll

Mein Fraktionsvotum fokussiert auf die St. Galler Situation, sprich die Teilprojekte Rosenbergtunnel und Spange Güterbahnhof. Den Rest hat Kollegin Schaffner ja bereits erläutert.

Wenn Ihnen jemand zu einer fangfrischen Forelle auch noch Gammelfisch dazupacken will, dann werden Sie vermutlich genau hinsehen und fragen, was das soll. Das sollten wir auch in diesem Fall tun. St. Gallen ist eine etwas andere Stadt, als es die meisten von uns gewohnt sind. Sie können nicht z.[NB]B. eine Ringautobahn um die Altstadt machen, das macht da keinen Sinn, denn St. Gallen liegt in einem Hochtal. Der ganze Verkehr kanalisiert sich ostwestlich, und der innerstädtische Verkehr wird im Wesentlichen über die zahlreichen Autobahnanschlüsse abgewickelt. Das führt dazu, dass es beim Rosenbergtunnel ein Nadelöhr gibt. Dieses Nadelöhr will man nun durch einen Ausbau auf je drei Spuren beheben. Das kostet 650 Millionen Franken, das ist nicht wenig.

Und nun kommt die Schlaumeierei: Machen wir doch gleich noch einen Halbanschluss vom und zum Güterbahnhof - nur einen Halbanschluss -, mit einem unterirdischen Kreisel, mit Ausfahrten in unmittelbarer Nähe zum bereits bestehenden Vollanschluss Kreuzbleiche, und der Möglichkeit zu einer Verlängerung, wie sie der Kanton andenkt, die sich Liebeggtunnel nennt. Das kostet eine weitere Viertelmilliarde. Insgesamt kommt dieses Zückerchen also auf 850 Millionen Franken zu stehen - nicht schlecht. Besteht ein Zusammenhang zwischen diesen beiden Projekten? Nun, das hängt davon ab, wie man das sieht. Tatsächlich macht der zusätzliche Halbanschluss ohne Engpassbeseitigung gar keinen Sinn. Es wäre widersinnig. Aber die Engpassbeseitigung beim Rosenbergtunnel macht auch ohne diesen Halbanschluss sehr viel Sinn; sie ist zweckmässig. So gesehen, ist die Verknüpfung nicht notwendig und wahrscheinlich auch nicht sinnvoll.

Ich habe gesagt, man müsse genau hinschauen. Das bedeutet, dass man die Teilprojekte anschauen muss. Das Teilprojekt Engpassbeseitigung, also die dritte Röhre des Rosenbergtunnels, ist kaum bestritten. Widerstand gibt es jedoch gegen die Teilspange, die unter anderem auch vom aktuellen Stadtparlament abgelehnt wurde. Hier muss ich Kollege Paganini korrigieren: Die Bevölkerung hat nie Ja zu einem Projekt gesagt; sie hat gesagt, dass es keinen Sinn macht, in die Gemeindeordnung hineinzuschreiben, dass an einem bestimmten Ort etwas Bestimmtes nicht entstehen soll. Das ist legislativer Wildwuchs, und dazu hat die Bevölkerung zu Recht Nein gesagt. Der Nutzen dieser Teilspange ist fraglich; sie ist völlig unverhältnismässig.

Was wollen wir also: zum Ganzen Nein sagen, wie das die Minderheit II (Schlatter) verlangt, oder unterscheiden? Wir Grünliberalen möchten das, was Sinn macht, ermöglichen und Verhältnisblödsinn stoppen.

Stimmen Sie also mit der Minderheit I (Aebischer Matthias), und ersparen Sie uns Hunderte von Millionen Franken, die anderswo besser investiert sind.