Feri Yvonne · Nationalrat · 2023-05-31

Wortprotokoll

Gerne berichte ich kurz zu den Subkommissionen EFD/WBF. Diese beiden Subkommissionen haben sich unter anderem auch mit dem CS-Debakel befasst. Wir haben Befragungen durchgeführt, erste Dokumente gesichtet, Arbeitspapiere erstellt und Empfehlungen in Bezug auf eine mögliche PUK gegenüber den Büros abgegeben. Dies ist heute aber nicht das Thema meiner Berichterstattung, da Sie sich damit noch intensiv befassen werden und die Arbeiten im Jahr 2023 durchgeführt wurden, unsere aktuellen Berichte beziehen sich jedoch auf das vergangene Jahr.

Zuerst zum EFD: Die IKT-Strategie des Bundes 2020-2023 sieht vor, dass die internen Leistungserbringer entsprechend ihren Kompetenzen zueinander komplementäre Leistungsangebote führen. Für das Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) heisst das unter anderem, dass die Verwaltungsinformatik möglichst für die gesamte Bundesverwaltung erbracht werden soll, wodurch Synergiepotenziale genutzt werden können. Als ersten wichtigen Schritt in diesem Sinne hat der Bundesrat im März entschieden, dass die Verwaltungsinformatik der Armee zukünftig durch das BIT erbracht werden soll. Dieses Vorhaben beinhaltet für das BIT auch Risiken, sei es in technischer oder in personalorganisatorischer Hinsicht. Darüber hinaus gibt es aus Sicht des EFD zwei weitere grundsätzliche Herausforderungen im Bereich Informatik und Digitalisierung:

1.[NB]In den letzten Jahren standen Grossprojekte wie Fiscal-IT, Superb oder Dazit im Vordergrund. Nun beschäftigen das EFD die steigenden Betriebskosten.

2.[NB]Eine Herausforderung ist auch die Finanzierung zukunftsgerichteter Infrastruktur. Gemäss dem Finanzierungsprinzip, das seit der Reorganisation der Bundesinformatik vor zwanzig Jahren vorherrscht, wird nur die Basisinfrastruktur zentral finanziert, während der Kauf, die Entwicklung und der Betrieb von anderen Infrastrukturen und Fachanwendungen von den Leistungsbezügern vollständig getragen werden. Angesichts der neuen Möglichkeiten zur gemeinsamen Nutzung von Software und Hardware muss das EFD nun jedoch prüfen, ob dieses Modell noch immer eine optimale Leistungserbringung ermöglicht.

Zur geopolitischen Lage: Das EFD setzt sich für die Unterstützung der Ukraine ein und beteiligt sich an der Gestaltung des bilateralen und multilateralen Engagements der Schweiz während des Krieges und beim späteren Wiederaufbau. So war das EFD bei der letztjährigen Winterhilfe für die Ukraine federführend.

Zum WBF, zur Energiemangellage: Der Ukraine-Krieg, die Gesundheitskrisen der letzten Jahre sowie die Energieknappheit haben zu unterbrochenen Lieferketten, Lieferengpässen und damit verbunden zu einem starken Anstieg der Preise für Energie und IT-Hardware geführt. Das BIT hat darauf aufmerksam gemacht, dass auch die Preise für das Material, das wir beschaffen müssen, gestiegen sind. Die Energiekosten für die Unterbringung der Bundesverwaltung sind im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr um rund 15 Prozent oder knapp 4 Millionen Franken gestiegen. Diese Mehrkosten hielten sich noch einigermassen in Grenzen, da der Grossteil des Stroms vor der Kostensteigerung eingekauft worden war. Hingegen wird für das Jahr 2023 mit Mehrkosten von[NB]rund[NB]8[NB]Millionen[NB]Franken für die Strombeschaffung gerechnet. [PAGE 962]

Zum Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL): Die GPK sind nach wie vor besorgt über die Situation im BWL. Die Covid-19-Krise, der Ukraine-Krieg und die Energiekrise haben ein weiteres Mal aufgezeigt, wie wichtig es ist, die Strukturen dieses Bundesamtes zu verbessern. Die GPK haben Kenntnis davon genommen, dass im Rahmen des vom WBF lancierten Projekts zur Reform der wirtschaftlichen Landesversorgung verschiedene verbesserungsbedürftige Aspekte ermittelt wurden. Konkrete Massnahmen sind seit dem Amtsantritt des neuen Delegierten in der Umsetzung. Die GPK-N respektive die zuständige Subkommission wird die Entwicklungen in Bezug auf die Organisation der wirtschaftlichen Landesversorgung weiterverfolgen.