Salzmann Werner · Ständerat · 2023-06-01

Wortprotokoll

Wie Sie gehört haben, ist die Abstimmung in der Kommission sehr eng ausgefallen; ich habe der Mehrheit zugestimmt. In der Zwischenzeit haben wir sehr viele Zuschriften erhalten. Die Verunsicherung bei den Betroffenen ist relativ gross. Ich bin nach wie vor klar der Meinung, dass Schwachstellen gemeldet werden müssen. Da aber die Verunsicherung gross ist, könnten wir als Kompromiss der Minderheit Wicki zustimmen. Die Schwesterkommission könnte dann noch einmal genau anschauen - die Formulierung scheint nicht allen ganz klar zu sein -, was genau gemeldet und wie es genau erfasst werden muss.

Aus diesem Grund empfehle ich Ihnen, der Minderheit zuzustimmen.